12685/AB XXIV. GP

Eingelangt am 28.12.2012
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/1354-II/2/b/2012

Wien, am       . Dezember 2012

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr.ⁱⁿ Belakowitsch-Jenewein, Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am 30. Oktober 2012 unter der Zahl 12944/J, an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Polizeieinsätze auf dem Grillplatz Steinbruchwiese“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

In der Zeit von 1. Mai bis 30. September 2012 gab es beim Grillplatz auf der Wiener Steinbruchwiese insgesamt drei Polizeieinsätze.

Zu Frage 2:

Zwei Einsätze fanden an einem Sonntag (27. Mai und 12. August 2012) und ein Einsatz fand an einem Dienstag (1. Mai 2012) statt.

Zu Frage 3:

Dauer der Einsätze:

- 1. Mai 2012, von 15:39 bis 16:16 Uhr

- 27. Mai 2012, von 21:22 bis 21:43 Uhr

- 12. August 2012, von 16:38 bis 17:06 Uhr

Zu den Fragen 4 bis 6:

Es waren jeweils zwei Exekutivbedienstete eingesetzt, WEGA-Kräfte wurden nicht benötigt.

Zu Frage 7:

Es wurden drei strafrechtliche Delikte zur Anzeige gebracht.