1269/AB XXIV. GP

Eingelangt am 08.05.2009
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Maga. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

 

 

GZ: BMG-11001/0055-I/5/2009

Wien, am 6. Mai 2009

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 1239/J der Abgeordneten Grosz, Bucher, Kolleginnen und Kollegen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Fragen 1 bis 6, 8 und 9:

Die Dienstreisen, die von meiner Amtsvorgängerin nach den mir vorliegenden Informationen im Zeitraum 11. Jänner 2007 bis Ende November 2008 per Flugzeug durchgeführt wurden, sind den nachstehenden Tabellen zu entnehmen:


 

2007:

Datum

Reiseziel

Reisezweck

16.2.

Brüssel

Rat “Bildung, Jugend, Kultur”

12.-13.3.

Bremen

Ministerkonferenz “Partnerschaft und Verantwortung gemeinsam gegen HIV/AIDS“

26.-27.3.

Barcelona

World Health Care Congress Europe

11.5.

Vorarlberg

Bundesländertag

11. – 15.5.

China+ Genf

TCM-Kongress + 60. WHA

21.5.

Tirol

Bundesländertag

30.-31.5.

Brüssel

Tagung des Rates “Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz”

1.6.

Klagenfurt

Landesfamilienreferent/inn/enkonferenz

26.6.

Brüssel

Pharmaforum auf Ministerebene

17.-20.7.

Bregenz

Bregenzer Festspiele

17.9.

Berlin

Offizieller Besuch + Bilaterale Arbeitsgespräche

19.-25.9.

Boston, Washington

Offizieller Besuch + Bilaterale Arbeitsgespräche

18.-19.10.

Vaduz

Bilaterale Arbeitsgespräche mit Gesundheitsminister und Jugendministerin

9.-16.11.

Indonesien, Malaysia + Brunei

Bilaterale Arbeitsgespräche mit Amtskollegen und Hospitaleröffnung in Banda Aceh

18.12.

Rom

Ministerkonferenz „Health in Policies: Achievements and Challenges“

 

2008:

Datum

Reiseziel

Reisezweck

31.3.-1.4.

Tirol

Bundesländertag

17.-18.4.

Ljubljana

“Informal Meeting of Health Ministers”

28.4.

Innsbruck

Ländergipfel “§ 15a-Kinderbetreuungsgeld”

8.-11.6.

New York

UNO High Level Konferenz HIV/AIDS

6.-7.9.

Cadenabbia

Cadenabbia-Gespräche 2008

9.-10.9.

Paris

Konferenz “Health Challenges for Europe”

14.-16.9.

Tiflis

WHO-Regionaltagung

29.9.

Genf

Besuch zum Konzert d. Wiener Philharmoniker

30.9.-1.10.

Vaduz

Bilaterales Gespräch mit RegR Dr. Martin Meyer

7.10.

Brüssel

Tierschutzkonferenz „20 Jahre Vier Pfoten“ auf Europa Level

9.-10.10.

Kiew

ER-Jugendministerkonferenz

5.-7.11.

Stockholm
London

Arbeitsgespräch mit Dir. Jakab (ECDC)
WHO “Closing the Gap in a Generation”

16.-17.11.

Kairo

EUROMED-Gesundheitsministerkonferenz

 

Die Flugkosten für die angeführten Dienstreisen meiner Amtsvorgängerin (Linienflüge) betrugen im Jahr 2007 € 22.212,66; im Jahr 2008 € 13.698,13. Ich ersuche um Verständnis, dass eine darüber hinausgehende Beantwortung  aus verwaltungsökonomischen Gründen nicht möglich ist.

 

Ich habe seit meinem Amtsantritt bis zum Einlangen der Anfrage eine Dienstreise per Flugzeug absolviert (Begleitung des Herrn Bundespräsidenten zu einem offiziellen Besuch in Kuwait und Katar vom 22.-24.2.2009), wobei aus Termingründen ein Bedarfsflug gewählt werden musste (Flugkosten für meine Person: € 2.496,24).

 

Frage 7:

Die Flugkosten für das gesamte Ressort betrugen € 972.659,54.

 

Fragen 10 bis 12:

Ich möchte betonen, dass - abhängig von den jeweiligen Notwendigkeiten – das für den Einzelfall bestgeeignete Verkehrsmittel gewählt wird, wobei selbstverständlich Bedacht darauf genommen wird, unter Berücksichtigung der Grundsätze der Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit dem Grundgedanken des Umweltbewusstseins Rechnung zu tragen.

 

Frage 13:

Es ist festzuhalten, dass eine exakte Berechnung der Treibhausgas- und Luftschadstoffemissionen, die aus Dienstreisen resultieren, u.a. die Parameter Verkehrsmittelkilometer, Verkehrsleistung, Trennung nach In- und Auslandsdienstreisen, Besetzungsgrade des Verkehrsmittels, Energieeinsatz in Liter für die Erbringung der Verkehrsleistung, Alters-, Größen- und Abgasklasse des betrachteten Verkehrsmittels als Grundlage hat.

Nur die vollständigen Angaben ermöglichen eine exakte Auswertung und Berechnung. Eine genaue Beantwortung der Frage nach CO2-Emissionen ist daher aus verwaltungsökonomischen Gründen nicht möglich.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Alois Stöger diplômé

Bundesminister