12697/AB XXIV. GP
Eingelangt am 02.01.2013
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BM für Justiz
Anfragebeantwortung
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BMJ-Pr7000/0273-Pr 1/2012 |
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Museumstraße 7 1070 Wien
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Tel.: +43 1 52152 0 E-Mail: team.pr@bmj.gv.at
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Frau
Präsidentin des Nationalrates
Zur Zahl 12954/J-NR/2012
Die Abgeordneten zum Nationalrat Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Zwangsunterbringung in der Psychiatrie“ gerichtet.
Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:
Zu 1 bis 6:
Ich lege der Anfragebeantwortung eine Auswertung aus der Verfahrensautomation Justiz, durchgeführt von der Bundesrechenzentrum GmbH, bei. Die Daten wurden von den jeweils zuständigen Geschäftsabteilungen der Gerichte elektronisch erfasst.
Im Übrigen verweise ich auf die angeschlossenen Verfahrensauswertungen für die Jahre 2005 bis 2011, differenziert nach Unterbringungen ohne Verlangen (Ub, Fallcode 41), Unterbringungen auf Verlangen (UbV, Fallcode 42) und Unterbringungen nach dem Tuberkulosegesetz (UbT, Fallcode 43), sowie einen Jahresvergleich.