1271/AB XXIV. GP

Eingelangt am 08.05.2009
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0089-III/4a/2009

Wien, 7. Mai 2009

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1257/J-NR/2009 betreffend die feudale Büroausstattung der Regierungsmitglieder und deren Kosten, die die Abg. Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 10. März 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 und 2:

Die Gesamtkosten für bauliche Maßnahmen im nachgefragten Zeitraum betrugen für alle acht Amtsgebäude der Zentralstelle des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur insgesamt EUR 628.000,00 (inkl. USt). Die Arbeiten an externe Unternehmen wurden gemäß Bundesvergabegesetz 2006 vergeben bzw. kam es bei der Adaptierung des neuangemieteten Amtsgebäudes für die Kunstsektion (diese war aufgrund des Wechsels der Kunstsektion vom Bundeskanzleramt zum Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur notwendig) zu einer teilweisen Kostenübernahme von dort notwendigen Adaptierungsmaßnahmen u.a. im Zusammenhang mit dem Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz. Sofern die Burghauptmannschaft die Kosten getragen hat, wird auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 1259/J-NR/2009 durch den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend verwiesen.

Zu Fragen 3 und 4:

Die Kosten der für die Anschaffung zur Dienstverrichtung erforderlichen Büromöbel für die Zentralstelle beliefen sich im nachgefragten Zeitraum auf insgesamt EUR 489.088,77 (inkl. USt).

Zu Frage 5:

Nein, es wurden keine baulichen Veränderungen im Bereich des Ministerbüros vorgenommen.

Zu Frage 6:

Aus dienstlichen Gründen (u.a. Mehrfachbelegungen nach früheren Einzelbüros) wurde im Bereich des Ministerbüros (Ressortleitung und Referentinnen und Referenten des Ministerbüros) – neben den bereits in Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 4399/J-NR/2008 beauskunfteten Beträgen für Möbel, Teppich und Beleuchtung – Mobiliar und sonstige Büroinfrastruktur im Gesamtausmaß von EUR 31.507,65 (inkl. USt) angeschafft. Dem Ministerbüro werden ausschließlich PCs aus dem für alle Bediensteten des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur bestehenden Pool aus Standard-PCs zur Verfügung gestellt; auch ein Austausch eines PCs erfolgt nur bei einem Defekt und wird durch ein Gerät aus diesem Pool ersetzt. Der Zeitwert derartiger IT-Zurverfügungstellungen betrug insgesamt EUR 2.646,00. Eine Ausschreibung erfolgte sofern vergaberechtlich geboten bzw. es wurden Anschaffungen über Rahmenverträge der BBG abgerufen. Soweit eine Funktionstüchtigkeit gegeben war, wurde das alte Mobiliar im Depot gelagert, in anderen Bereichen weiterverwendet bzw. wurden Möbel teilweise an das Bundesmobiliendepot zurückgegeben.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.