Eingelangt am 07.01.2013
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten
Anfragebeantwortung
Die Abgeordneten zum Nationalrat Rupert Doppler,
Kolleginnen und Kollegen haben am 7. November 2012 unter der ZI.
12966/J-NR/2012 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend
„Beschäftigung von Leasingarbeitern im Ressort und in nachgeordneten
Dienststellen“ gerichtet.
Diese
Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den
Fragen 1 und 2 sowie 7 bis 9:
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*Der
Kosten-Unterschied zu 2008 erklärt sich durch kürzere
Beschäftigungzeiten 2007 sowie
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Nach dem
Arbeitskräfteüberlassungsgesetz (BGBl. Nr .196/1988 idgF) waren im
Rahmen eines Arbeitsleihvertrages (ALV) im Bundesministerium für
europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) insgesamt
beschäftigt:
dadurch,
dass im Jahr 2007 entstandene Kosten teilweise erst 2008 refundiert wurden. Die
Kostenentwicklung 2011 ist mit meiner Übernahme der Funktion des
Vizekanzlers und der Bestellung eines Staatssekretärs im BMeiA verbunden.
Die Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter waren insbesondere als Referentinnen und Referenten in meinem
Büro, im Büro des Herrn Staatssekretärs sowie in der Stabsstelle
für die Koordination der außenpolitischen Informationstätigkeit
beschäftigt.
Für zusätzliche Informationen verweise
ich auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfragen ZI. 12364/J-NR/2012
vom 5. September 2012, ZI. 11735/J-NR/2012 vom 18. Juli 2012, ZI.
10534/J-NR/2012 vom 5. April 2012, ZI. 9609/J-NR/2011 vom 20. Dezember 2011 und
ZI. 4141/J-NR/2009 vom 12. Februar 2010.
Ein Leiharbeitsverhältnis wird - in den
wenigen Ausnahmefällen - damit begründet, wenn temporär eine
spezielle Berufserfahrung oder Expertise gefragt ist, die durch externe ExpertInnen
besser als durch MitarbeiterInnen des Ressorts abgedeckt werden kann. Eine
spezifische Kostenersparnis wurde dadurch nicht erreicht.
Zu den Fragen 3 und 4:
Im angefragten Zeitraum wurden
sechs Arbeitsleihverträge auf Ersuchen der überlassenen MitarbeiterInnen
vor Vertragsende einvernehmlich gelöst.
Zu den Fragen 5 und 6:
Im angefragten Zeitraum wurde
kein Arbeitsleihvertrag vor Vertragsende durch das überlassende
Unternehmen gelöst.