12730/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.01.2013
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

S91143/236-PMVD/2012                                                                                          4. Jänner 2013

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Maier, Genossinnen und Genossen, haben am 8. November 2012 unter der Nr. 12997/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Unfälle von Grundwehrdienern während des Grundwehrdienstes beim Österreichischen Bundesheer" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zunächst ist festzuhalten, dass die angefragten Daten grundsätzlich nicht zentral erfasst werden, jedoch teilweise Aufzeichnungen vorliegen. Im Einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:

Zu 1 und 2:

Diese Daten liegen nicht zentral erfasst vor und könnten nur durch händische Durchsicht aller Krankenakten der letzten 15 Jahre erhoben werden. Da es sich dabei um mehrere Hunderttausend handelt, ist eine Beantwortung dieser Fragen nicht möglich.

Zu 3:

Verfahren über die Anerkennung einer Gesundheitsschädigung als Dienstbeschädigung und über die nach dem Heeresversorgungsgesetz gebührenden Versorgungsleistungen fallen in die Zuständigkeit des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (Bundessozialamt), eine dem Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen unmittelbar nachgeordnete Behörde. Die Frage betrifft daher keinen Gegenstand der Vollziehung meines Ressorts.

Zu 4:

Aus den mir vorliegenden Aufzeichnungen, die allerdings nur bis zum Jahr 2006 zurückreichen und im Hinblick auf meine einleitenden Bemerkungen nur mit Vorbehalt zu verwenden sind, lässt sich nachstehende Übersicht über das Ableben von Grundwehrdienst leistenden Soldaten erstellen. Dabei wird jedoch nicht zwischen Todesfällen im Dienst bzw. in der Freizeit unterschieden:

	2006	2007	2008	2009	2010	2011	2012
B	0	0	0	1	0	0	0
W	0	0	0	0	0	0	0
NÖ	2	3	1	3	3	0	2
OÖ	2	0	1	2	2	1	1
S	1	1	4	1	1	0	0
ST	3	2	0	0	0	2	3
K	2	0	0	1	2	0	0
T	1	4	0	0	1	0	1
V	0	0	1	0	0	0	0

Zu 5:

Präsenzdienst ist gemäß § 19 Abs. 1 Z 1 Wehrgesetz 2001 (WG 2001) als Grundwehrdienst oder gemäß § 19 Abs. 1 Z 4 WG 2001 als freiwillige Waffenübung und Funktionsdienst zu leisten. Demnach ist es nicht möglich, dass sich Grundwehrdienst leistende Soldaten während einer Waffenübung verletzt haben oder gestorben sind.

Zu 6:

Aus den mir vorliegenden Aufzeichnungen, die allerdings nur bis zum Jahr 2006 zurückreichen und im Hinblick auf meine einleitenden Bemerkungen nur mit Vorbehalt zu verwenden sind, ergibt sich nachstehende Übersicht über Verletzungen und Todesfälle von Grundwehrdienst leistenden Soldaten bei Übungen:

		2006	2007	2008	2009	2010	2011	2012
B	Verletzte	8	9	4	4	7	3	8
	Todesfälle
W	Verletzte	34	20	33	10	9	13	3
	Todesfälle
NÖ	Verletzte	138	103	101	94	113	83	78
	Todesfälle			1
OÖ	Verletzte	142	119	100	82	78	104	78
	Todesfälle
S	Verletzte	53	37	42	35	39	35	42
	Todesfälle			1
ST	Verletzte	22	23	24	20	32	27	24
	Todesfälle	1	1
K	Verletzte	81	67	110	87	63	79	73
	Todesfälle	2
T	Verletzte	13	16	14	11	11	15	11
	Todesfälle
V	Verletzte	22	17	19	22	16	23	8
	Todesfälle

Zu 7 und 13:

Hiezu liegen keine Daten vor. Ich ersuche daher um Verständnis, dass sich diese Fragen nicht beantworten lassen.

Zu 8 und 9:

Aus den mir vorliegenden Aufzeichnungen, die allerdings nur bis zum Jahr 2006 zurückreichen und im Hinblick auf meine einleitenden Bemerkungen nur mit Vorbehalt zu verwenden sind, ergibt sich nachstehende Übersicht über Wegunfälle von Grundwehrdienst leistenden Soldaten, wobei gemäß Heeresversorgungsgesetz nicht zwischen „dem Weg hin und zurück“ unterschieden wird:

		2006	2007	2008	2009	2010	2011	2012
B	Verletzte	14	4	7	3	3	3	3
	Todesfälle
W	Verletzte	8	5	7	1	4	8	5
	Todesfälle
NÖ	Verletzte	7	13	8	16	20	5	3
	Todesfälle		1	1
OÖ	Verletzte	10	14	13	16	16	20	6
	Todesfälle	2		1	1
S	Verletzte	37	19	20	21	37	22	21
	Todesfälle	1	1
ST	Verletzte	6	7	4	14	12	13	5
	Todesfälle	1	1				1	1
K	Verletzte	9	7	9	3	12	5	2
	Todesfälle					1
T	Verletzte	5			2
	Todesfälle	1
V	Verletzte	4		4	1		1
	Todesfälle

Zu 10:

Aus den mir vorliegenden Aufzeichnungen, die allerdings nur bis zum Jahr 2006 zurückreichen und im Hinblick auf meine einleitenden Bemerkungen nur mit Vorbehalt zu verwenden sind, ergibt sich nachstehende Übersicht über Freizeitunfälle von Grundwehrdienst leistenden Soldaten:

	2006	2007	2008	2009	2010	2011	2012
B	40	45	36	44	40	37	36
W	115	78	88	118	124	106	82
NÖ	148	113	136	115	137	109	82
OÖ	167	150	108	105	99	107	85
S	125	118	173	208	232	139	128
St	89	80	70	94	102	92	79
K	73	88	79	75	82	68	57
T	43	47	52	44	38	51	35
V	30	26	37	37	42	26	10

Zu 11:

Aus den mir vorliegenden Aufzeichnungen ergibt sich nachstehende Übersicht über Suizide von Grundwehrdienst leistenden Soldaten:

Jahr	B	K	OÖ	NÖ	S	ST	T	V	W
1998	2	2		3	2
1999				1	2				2
2000	2	2
2001	1		2			2
2002	1				2	1	1
2003			1		1			1	1
2004	1	1			2
2005	2			1	1	1	1		2
2006		1	1	1
2007				1
2008	1
2009
2010		1	1	1					1
2011
2012						1

Zu 12:

Aus den mir vorliegenden Aufzeichnungen ergibt sich nachstehende Übersicht über Suizide von Grundwehrdienst leistenden Soldaten unter Verwendung einer Dienstwaffe:

Jahr	B	K	OÖ	NÖ	S	ST	T	V	W
1998	1			3	1
1999									1
2000	1
2001	1
2002	1				1
2003
2004	1				1
2005	2					1			1
2006
2007				1
2008	1
2009
2010
2011
2012