Eingelangt am 03.06.2009
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BM für Unterricht, Kunst und
Kultur
Berichtigung einer Anfragebeantwortung
Bundesministerium
für
Unterricht,
Kunst und Kultur
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Frau
Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara
Prammer
Parlament
1017 Wien
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Geschäftszahl:
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BMUKK-10.000/0181-III/4a/2009
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Wien,
3. Juni 2009
Sehr geehrte
Frau Präsidentin des Nationalrates!
Die
schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1303/J-NR/2009 betreffend Kosten
für Werbung in den Ministerien, die die Abg. Wolfgang Zanger, Kolleginnen
und Kollegen am 12. März 2009 an mich richteten, wurde mit
Schreiben vom 7. Mai 2009, GZ BMUKK-10.000/94-III/4a/2009, beantwortet.
Aufgrund eines
ressortinternen Versehens wurden im Rahmen der Beantwortung der Fragen 25
bis 31 jedoch die finanziellen Aufwendungen für
Kommunikationsdienstleistungen für die Jahre 2007 und 2008 nicht korrekt
wiedergegeben. Ich übermittle in der Anlage eine aktualisierte
Beantwortung des 2. Absatzes zu den Fragen 25 bis 31 mit dem Ersuchen um
Veranlassung der Vornahme einer entsprechenden Berichtigung der
Anfragebeantwortung.
Dieser Vorfall
wird ausdrücklich bedauert und dürfen die Abgeordneten auf diesem Weg
um Verständnis ersucht werden.
Die
Bundesministerin:
Dr.
Claudia Schmied eh.
Beilage
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Bundesministerium für
Unterricht,
Kunst und Kultur
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Frau
Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara
Prammer
Parlament
1017 Wien
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Geschäftszahl:
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BMUKK-10.000/0181-III/4a/2009
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Wien,
3. Juni 2009
Bei der
Beantwortung der schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1303/J-NR/2009 vom
12. März 2009 der Abg. Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen
betreffend Kosten für Werbung in den Ministerien wird um Berichtigung des
2. Absatzes zu den Fragen 25 bis 31 ersucht.
Die
Beantwortung des 2. Absatzes zu den Fragen 25 bis 31 lautet wie folgt richtig:
„In den
Jahren 2007 und 2008 wurde die Agentur Ecker & Partner nach
Durchführung einer
EU-weiten Ausschreibung, aus der sie als Siegerin hervorgegangen war, mit
Kommunikationsaktivitäten vor allem im Zusammenhang mit den
Modellversuchen zur Neuen Mittelschule betraut. Für
Kommunikationsdienstleistungen dieser Agentur wurden 2007 EUR 120.120,00
an Agenturhonoraren und EUR 364.708,23 an Fremdkosten, im Jahr 2008 EUR
394.513,00 an Agenturhonoraren und EUR 1.158.132,00 an Fremdkosten aufgewendet.
Für Leistungen der Agentur Ecker & Partner wurden im Jahr 2009 bis zum
Stichtag 12. März EUR 20.000,00 bezahlt. Der im Zuge der Ausschreibung im
Jahr 2007 vergebene Etat für Kommunikationsdienstleistungen im
Zusammenhang mit den Modellversuchen zur Neuen Mittelschule betrug für
2007/2008 EUR 1 Mio. Der für das Jahr 2009 mit der Agentur Ecker
& Partner abgeschlossene Rahmenvertrag sieht Kosten in Höhe von
maximal EUR 69.000,00 (zuzüglich MWSt.) vor.“
Die
Bundesministerin:
Dr.
Claudia Schmied eh.