12782/AB XXIV. GP

Eingelangt am 15.01.2013
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

S91143/241-PMVD/2012                                                                                        15. Jänner 2013

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Schittenhelm, Kolleginnen und Kollegen, haben am 15. November 2012 unter der Nr. 13033/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "missbräuchliche Verwendung des militärischen Hoheitszeichens sowie des Bundeswappens der Republik Österreich" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 5:

Ich habe mich nie erfreut über den angeblich „regen Zulauf dieser Homepage“ geäußert. Im Übrigen konnten bei einer Nachschau auf der OE-Webseite am 23.11.2012 gegen 12:00 Uhr keine solchen Wahrnehmungen gemacht werden.