1281/AB XXIV. GP

Eingelangt am 08.05.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/49-PMVD/2009                                                                                                   . Mai 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen haben am 9. März 2009 unter der Nr. 1163/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Kosten Asylwesen" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Im Jahre 2008 wurden für die Zweckwidmung „Sport und Asylwerber“ € 23.000 als letzte Rate im Wege der besonderen Bundes-Sportförderungsmittel gemäß § 10 Abs. 4 BSFG bereitgestellt. Hinsichtlich des Zwecks dieser Bundes-Sportförderung verweise ich auf die Ausführungen des Bundeskanzlers in Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 3933/J (Nr. 3901/AB, XXIII. GP). Als Zweckwidmung dieser Fördermittel wurde fest­gelegt, dass diese ausschließlich für Aufwendungen, die der Bereitstellung und Durch­führung sportlicher Betreuung von Asylwerbern dienen, zu verwenden sind.