12825/AB XXIV. GP

Eingelangt am 16.01.2013
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0435-III/4a/2012

Wien, 10. Jänner 2013

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 13076/J-NR/2012 betreffend Pavel-Haus in Bad-Radkersburg, die die Abg. Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen am 16. November 2012 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Hinsichtlich Förderungen an den Verein „Artikel-VII-Kulturverein für Steiermark“ wird, soweit aus den verfügbaren Unterlagen unter Berücksichtigung des siebenjährigen Aufbewahrungszeitraums von Verrechnungsunterlagen bzw. -aufschreibungen seit 1. Jänner 2005 bis zum Stichtag der Anfragestellung entnommen werden kann, auf nachstehende Aufstellung hingewiesen:

Jahr	Betrag in EUR	Förderzweck
2004	7.600,00	Mediengeräte
2005	7.000,00	Teilfinanzierung der Einrichtung und Wartung
2005	7.000,00	Ausstellungskostenzuschuss
2006	6.300,00	Mediengeräte
2007	6.300,00	Basisförderung
2007	4.000,00	Kulturprogramm
2008	8.900,00	Basisförderung
2008	2.600,00	Prämie für Jahresprogramm
2009	8.900,00	Druckkostenbeitrag
2010	8.900,00	Basisförderung

Förderungen stehen grundsätzlich bei Erfüllung der Voraussetzungen für die Gewährung einer Förderung im Sinne der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über Allgemeine Rahmenrichtlinien für die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln (ARR 2004), BGBl. II Nr. 51/2004, bzw. allfälliger Voraussetzungen nach besonderen Fördergesetzen, wie etwa dem Kunstförderungsgesetz oder dem § 8 Abs. 1 Volksgruppengesetz, wonach der Bund „– unbeschadet allgemeiner Förderungsmaßnahmen – Maßnahmen und Vorhaben, die der Erhaltung und Sicherung des Bestandes der Volksgruppen, ihres Volkstums sowie ihrer Eigenschaften und Rechte dienen,“ zu fördern hat, bzw. nach Maßgabe entsprechender bundesfinanzgesetzlichen Ansätze offen.

Zu Fragen 2 und 3:

Es liegen zum Stichtag der Anfragestellung keine Anträge für die Folgejahre vor.

Zu Frage 4:

Für jede erhaltene Förderung muss eine Abrechnung vorgelegt werden und es wurden Förderungen auf ihre widmungsgemäße Verwendung hin überprüft. Ergänzt wird, dass Prämien eine Auszeichnung darstellen und daher nicht den Abrechnungsbestimmungen unterliegen.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.