12832/AB XXIV. GP

Eingelangt am 16.01.2013
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-9.000/0045-I/PR3/2012

DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

Wien, am      . Jänner 2013

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Der Abgeordnete zum Nationalrat Doppler und weitere Abgeordnete haben am 16. November 2012 unter der Nr. 13050/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend angemietete Räumlichkeiten gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1, 2 und 3:

Ø Wie viele Quadratmeter in nicht bundeseigenen Liegenschaften wurden seitens Ihres Ressorts in dieser Legislaturperiode angemietet? (aufgegliedert auf Jahre und Bundesländer)

Ø Wie werden diese angemieteten Immobilien genutzt?

Ø Wie hoch sind die jährlichen Kosten dafür?

In der laufenden Legislaturperiode wurden zur Erfüllung der Aufgaben des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie für den Bereich der Schifffahrtsaufsicht Linz folgende Räumlichkeiten in einer nicht bundeseigenen Liegenschaft neu angemietet:

- Mietgegenstand: 4020 Linz, Regensburger Straße 4, 141 m² Büro, 73 m² Werkstatt, 2 Parkplätze, Mitbenützung der Garage, Liegeplatz Dienstboot

- Mietvertrag abgeschlossen: 23.01.2009

- Mietzins: € 1.732,00 pro Monat

Der Abschluss eines Mietvertrages für die Diensträumlichkeiten der Schifffahrtsaufsicht Linz wurde wegen Kündigung des Mietvertrages für die früheren Räumlichkeiten nach Verkauf des Gebäudes erforderlich.