12899/AB XXIV. GP

Eingelangt am 25.01.2013
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag.^a Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger Bundesminister

GZ: BMG-11001/0295-I/A/15/2012

Wien, am 23. Jänner 2013

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 13161/J der Abgeordneten Mag. Johann Maier und GenossInnen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Frage 1:

Jahr	Anzahl
2008	17
2009	17
2010	17
2011	21

Frage 2:

Jahr	Anzahl
2008	4
2009	5
2010	2
2011	11

Frage 3:

Jahr	Summe
2008	6.738,80 €
2009	9.517,93 €
2010	2.229,94 €
2011	20.382,88 €

Frage 4:

Im angefragten Zeitraum wurden keine Regressforderungen gestellt.

Frage 5:

Jahr	Anzahl
2008	3
2009	4
2010	0
2011	7

Frage 6:

Jahr	Anzahl
2008	0
2009	1
2010	3
2011	0

Fragen 7 bis 9:

Im angefragten Zeitraum wurde keinen Amtshaftungsansprüchen gerichtlich stattgegeben, es gab daher keine Entschädigungsleistungen und auch keine Regressforderungen.

Frage 10:

Ein Herausfiltern aller Entschädigungsleistungen für das gesamte Ressort ist mit verwaltungsökonomisch vertretbarem Aufwand nicht zu bewältigen.