1290/AB XXIV. GP

Eingelangt am 08.05.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/53-PMVD/2009                                                                                                   . Mai 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 10. März 2009 unter der Nr. 1256/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "feudale Büroausstattung der Regierungsmitglieder und deren Kosten" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Die personelle und organisatorische Umsetzung der Strukturreform der Zentralstelle machte es im Jahr 2008 notwendig, entsprechende Raumstrukturen zu schaffen bzw. Gebäudewerterhaltungen (Malereiarbeiten, Bodenausbesserungen etc.) zu veranlassen. Die Leistungen wurden von den Unternehmen ABC-Glas, Glaser, EVVA, Schließanlage, EITEL, Schlosser, JANNACH & PICKER, Sonnenschutz, KONE, Aufzug, OCHS Stefan, Maler und Anstreicher, PORR, Baumeister, SAW, Elektro, STAMMINGER, Parkettbodenleger, STOLZ, Installation, und WYRZYCKI, Trockenbau, erbracht. Die Aufwendungen hiefür beliefen sich auf rund 480.000 Euro.

Zu 3 und 4:

Im anfragebezogenen Zeitraum wurden im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport, Büromöbel und Büromöbelergänzungen, Teeküchen, Schrankverbauten und Vitrinen, Fahnen und Fahnenständer, Wand-Tafeln und Präsentationswände, Regalanlagen, Vorhänge und Karniesen, Federdrehsessel, Besucherstühle und Sitzgarnituren, Bilderrahmen, Blumenwannen und Teppiche mit einem Gesamtvolumen von rund 560.000 Euro beschafft. Im Hinblick darauf, dass im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport Einrichtungsgegenstände einer Liegenschaft und nicht Personen zugeordnet werden, somit diese Gegenstände auch bei Personalwechsel in der zugeordneten Liegenschaft verbleiben, erübrigt sich eine detailliertere Beantwortung dieser Frage.

Zu 5:

Mein Kabinett wurde personell und räumlich verkleinert und auf einen Stock zusammengezogen, dabei kam es zu kleinen baulichen Veränderungen, wie die Schaffung von Ablagefächern.

Zu 6, 6a bis 6e:

Hierzu verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 1034/J. In diesem Zusammenhang wurden Büromöbel und Einrichtungsgegenstände von den Unternehmen BENE, WIESNER-HAGER und IKEA, mit einem Gesamtvolumen von rund 25.000 Euro beschafft. Die Ausschreibungen wurde durch die BBG durchgeführt.