12906/AB XXIV. GP
Eingelangt am 28.01.2013
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BM für Gesundheit
Anfragebeantwortung
Alois Stöger
Bundesminister
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Mag.a Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
GZ: BMG-11001/0309-I/A/15/2012
Wien, am 25. Jänner 2013
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische
Anfrage Nr. 13251/J des Abgeordneten Doppler und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Frage 1:
Hinsichtlich der Beamt/inn/en verweise ich auf die nachstehende Aufstellung:
2011: 5 Beamtinnen/Beamte
2012: 6 Beamtinnen/Beamte
Bei Vertragsbediensteten ist nicht lückenlos bekannt, ob sie nach Beendigung des Dienstverhältnisses zum Ressort eine Leistung aus der Pensionsversicherung beziehen oder in ein anderes Dienstverhältnis mit einem anderen Dienstgeber wechselten. Über Pensionierungen von ehemaligen Vertragsbediensteten kann daher ausschließlich die Pensionsversicherungsanstalt Auskunft geben, da meinem Ressort dazu keine konkreten Daten vorliegen.
Fragen 2 bis 4:
Zu diesen Fragen verweise ich auf die Ausführungen des Herrn Bundeskanzlers zu der an ihn gerichteten parlamentarischen Anfrage Nr. 13247/J.
Fragen 5 bis 8:
Ich verweise auf die Personalpläne der entsprechenden Bundesfinanzgesetze.