12929/AB XXIV. GP

Eingelangt am 30.01.2013
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag.^a Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger Bundesminister

GZ: BMG-11001/0312-I/A/15/2012

Wien, am 29. Jänner 2013

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 13272/J der Abgeordneten Dr. Belakowitsch-Jenewein, Ing. Hofer und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Fragen 1 und 2:

Dem Bundesministerium für Gesundheit ist die Broschüre seit längerem bekannt auch dadurch, dass einige Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen Kinder im schulpflichtigen Alter haben.

Fragen 3 bis 6:

Im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit wurde der Verein Selbstlaut nicht gefördert.

Fragen 7 bis 18:

Die führende Zuständigkeit für das FMedG und allfällige Änderungen desselben liegen bei der Frau Bundesministerin für Justiz.