12939/AB XXIV. GP

Eingelangt am 30.01.2013
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

Textfeld: MAG. NORBERT DARABOS BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT S91143/251-PMVD/2012                                                                                        29. Jänner 2013

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen, haben am 30. November 2012 unter der Nr. 13178/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "mysteriöses Ableben des Brigadiers A." gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu 1 bis 5:

Diese Fragen betreffen entweder keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundes­ministeriums für Landesverteidigung und Sport oder unterliegen dem Datenschutz. Ich ersuche daher um Verständnis, dass eine Beantwortung nicht möglich ist.

Zu 6:

In meinem Ressort liegt keinerlei Information über derartige – wie von den Antragstellern behauptet – Ausführungen vor.

Zu 7 bis 14:

Diese Fragen sind aus Gründen der Amtsverschwiegenheit im Sinne des Art. 20 Abs. 3 B-VG nicht geeignet, im Rahmen einer parlamentarischen Anfragenbeantwortung öffentlich erörtert zu werden. Jedenfalls wurde der Akt am 31. August 2004 abgeschlossen.