12964/AB XXIV. GP

Eingelangt am 04.02.2013
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 13249/J des Abgeordneten Doppler und weiterer Abgeordneter wie folgt:

Frage 1:

Im Bereich meines Ressorts (Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, Bundessozialamt, Arbeitsinspektion) wurden seit dem 1. Jänner 2011 insgesamt 66 Beamte und Beamtinnen in den Ruhestand versetzt:

	2011	2012
Zentralleitung	15	10
Bundessozialamt	15	11
Arbeitsinspektion	5	10
gesamt	35	31

Daten betreffend die Vertragsbediensteten können nicht angeführt werden, da bei  Vertragsbediensteten nicht lückenlos bekannt ist, ob sie nach Beendigung des Dienstverhältnisses eine Leistung aus der Pensionsversicherung beziehen.

Frage 2:

Welche Planstellen nachbesetzt wurden, kann nicht mit vernünftigem verwaltungsökonomischem Aufwand ermittelt werden. Ergänzend wird auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 13247/J durch den Herrn Bundeskanzler verwiesen.

Fragen 3 und 4:

Auch hier wird auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 13247/J durch den Herrn Bundeskanzler verwiesen.

Fragen 5 bis 8:

Ich verweise auf die Personalpläne der entsprechenden Bundesfinanzgesetze.