12991/AB XXIV. GP

Eingelangt am 05.02.2013
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 


MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/264-PMVD/2012                                                                                        4. Februar 2013

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Winter, Freundinnen und Freunde haben am 7. Dezember 2012 unter der Nr. 13308/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "megasinnlosen Wehrdienst bzw. Wehrersatzdienst für SPÖ-Regierungsmit­glieder, Nationalräte, Bundesräte, Landesregierungsmitglieder und Landtagsabgeordnete" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3, 5 bis 7 und 11 bis 14:

Diese Fragen betreffen entweder keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport oder beinhalten personenbezogene Daten, die dem Datenschutz unterliegen, daher ersuche ich um Verständnis, dass eine Beantwortung nicht möglich ist.

Zu 4, 8 bis 10 und 15:

Persönliche Einschätzungen betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung.