12992/AB XXIV. GP

Eingelangt am 05.02.2013
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-9.000/0050-I/PR3/2012

DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

Wien, am      . Jänner 2013

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Lugar, Kolleginnen und Kollegen haben am 5. Dezember 2012 unter der Nr. 13199/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Infrastrukturministerin Doris Bures trifft Chinas Verkehrsminister LI Shenglin gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 10:

Ø Wie viele Personen des Ressorts nahmen an der Reise insgesamt teil?

Ø Wie viel hat die Reise insgesamt gekostet?

Ø Wie viele Personen davon waren vom Staatssekretariat?

Ø Wie hoch waren deren Kosten?

Ø Wie viele Personen waren vom Ressort?

Ø Wie hoch waren deren Kosten?

Ø Nahmen noch weitere Personen oder Delegierte an der Reise teil?

a. Wenn ja, welche?

b. Wenn ja, von wem wurden die Reisekosten dieser Personen getragen?

Ø Wie hoch waren die Kosten der Reise für das Ressort insgesamt?

Ø Wie lang hat die Reise insgesamt gedauert?

Ø Haben Mitarbeiter, deren Reisekosten unter Punkt 2 fallen die Reise genützt um vor Ort im Anschluss an das offizielle Programm einen Urlaub zu verbringen, wenn ja, wie viele insgesamt und wer genau?

An der einwöchigen Dienstreise nahmen, inklusive mir, in der Delegation des BMVIT sechs Personen des Ressorts sowie drei Journalisten teil. Die Mitglieder der Delegation waren der Generalsekretär des BMVIT, zwei Personen für den Technologiebereich, eine Person für Internationales und EU sowie eine Pressemitarbeiterin.

Die Termine umfassten allesamt Aufgabenbereiche meines Ressorts, wie zum Beispiel ein Wirtschaftsforum mit Technologiearbeitskreis, Treffen mit Vertretern der staatlichen Entwicklungskommission (NDRC), mehrere Treffen auf Regierungsebene und zwar mit dem chinesischen Vizepremier, dem Verkehrsminister, dem Technologieminister, Teilnahme an der ASEM Verkehrsministerkonferenz in Chengdu mit Verkehrsministern mehrerer europäischer und asiatischer Staaten, Besichtigung von Technologieunternehmen sowie Round Tables mit Vertretern von österreichischen und chinesischen Unternehmern. Je nach Termin nahmen Vertreter von Unternehmen, öffentlichen Forschungseinrichtungen und Forscher/innen teil.

Die Gesamtkosten dieses Arbeitsbesuches für das Ressort beliefen sich auf € 53.261,72. Allgemein ist anzumerken, dass die Kosten für etwaige Verlängerungen grundsätzlich von den Mitarbeiter/innen selbst getragen werden.

Der Vollständigkeit halber darf ich darüber hinaus anmerken, dass im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie kein Staatssekretariat eingerichtet ist. .