13016/AB XXIV. GP
Eingelangt am 06.02.2013
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten
Anfragebeantwortung
Die Abgeordneten zum Nationalrat Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen haben am 6. Dezember 2012 unter der Zl. 13248/J-NR/2012 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Nachbesetzung, Streichung und Neuschaffung von Planstellen“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Im Planstellenbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) wurden im Zeitraum 1. Jänner 2011 bis Ende 2012 folgende Anzahl von Bediensteten in den Ruhestand versetzt:
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Höherer Dienst (A/a, A1/v1) |
19 |
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Gehobener Dienst (B/b, A2/v2) |
7 |
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Fachdienst - Mittlerer Dienst (C/c, A3/v3, D/d, A4/A5/v4) |
27 |
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Gesamt |
53 |
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Keine.
Bis spätestens 1. Jänner 2014 treten 14 Bedienstete des BMeiA mit Ablauf ihres 65. Lebensjahres gemäß den gesetzlichen Bestimmungen in den Ruhestand.
Der von der Bundesregierung 2012 beschlossene Aufnahmestopp sieht vor, Pensionsabgänge von Bundesbediensteten bis 2014 nicht nachzubesetzen. Es werden daher im BMeiA in diesem Zeitraum keine neuen Dienstverhältnisse zum Bund aufgrund von Pensionierungen begründet. Andere Aufnahmen, etwa in der Folge von Austritt oder Kündigung von Bediensteten, sind nicht vom Aufnahmestopp erfasst.
Mit meiner Ernennung zum Vizekanzler wurden zur Unterstützung dieser Funktion vorgesehene 6 Planstellen (2 A1, 2 A2, 2 A3) zur Verfügung gestellt.
Die Vorgaben des Bundesfinanzrahmengesetzes 2013 sehen in § 4 die Entwicklung des Personalplans vor. Für das BMeiA stellt sich diese Entwicklung bis 2014 wie folgt dar:
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Jahr |
Planstellen zum 01.01. |
Einsparungen (Planstellen) jew. ggü. Folgejahr |
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2011 |
1.420 |
16 |
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2012 |
1.404 |
31 |
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2013 |
1.373 |
31 |
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2014 |
1.342 |
18 |