13018/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.02.2013
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0461-III/4a/2012

Wien, 1. Februar 2013

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 13256/J-NR/2012 betreffend Nachbesetzung, Streichung und Neuschaffung von Planstellen, die die Abg. Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen am 6. Dezember 2012 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Entsprechend der verfügbaren Personalinformationssysteme (PM-SAP/MIS) ist eine Auswertung hinsichtlich eines Ruhestandsübertritts oder einer Ruhestandsversetzung von Beamten möglich. Hinsichtlich der Vertragsbediensteten ist darauf zu verweisen, dass abfragetechnisch lediglich ein „Dienstende“ vorgesehen ist, welches den Grund der Beendigung des Dienstverhältnisses nicht auswertbar macht, und somit die Frage nach einer Pensionierung von Vertragsbediensteten nicht konkret beantwortet werden kann, zumal über Pensionierungen von Vertragsbediensteten ausschließlich die Pensionsversicherungsanstalt entscheidet und bei Vertragsbediensteten nicht lückenlos bekannt ist, ob sie nach Beendigung des Dienstverhältnisses eine Leistung aus der Pensionsversicherung beziehen.

	Zentralleitung	Nachgeordnete Dienststellen (Verwaltungspersonal)	Bundeslehrkräfte
2011	14	80	1.096
2012 *)	11	86	1.086
*) bis zum Stichtag der Anfragestellung 6.12.2012

Zu Fragen 2 bis 4:

Dazu wird auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 13247/J-NR/2012 durch den Herrn Bundeskanzler verwiesen.

Zu Fragen 5 bis 8:

Hinsichtlich der Planstellen und deren vergleichende Entwicklung wird auf den jeweiligen Personalplan zum jeweiligen Bundesfinanzgesetz verwiesen.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.