13025/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.02.2013
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BM für Verkehr, Innovation, Technologie

Anfragebeantwortung

	GZ. BMVIT-10.000/0047-I/PR3/2012 DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

Wien, am      . Februar 2013

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Der Abgeordnete zum Nationalrat Kunasek und weitere Abgeordnete haben am 6. Dezember 2012 unter der Nr. 13264/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Zurückfahren der „Rollenden Landstraße“ zwischen Wels und Szeged gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1, 3, 5 und 7:

Ø Wie hoch waren die staatlichen Zuschüsse für diese Verbindung im Jahr 2009?

Ø Wie hoch waren die staatlichen Zuschüsse für diese Verbindung im Jahr 2010?

Ø Wie hoch waren die staatlichen Zuschüsse für diese Verbindung im Jahr 2011?

Ø Wie hoch waren die staatlichen Zuschüsse für diese Verbindung im Jahr 2012?

Die staatlichen Zuschüsse für die Jahre 2009 bis 2012 (Jänner bis November) stellen sich wie folgt dar:

2009	2010	2011	2012 (Jän – Nov)
rd. 1,85 Mio. €	rd. 2,15 Mio. €	rd. 2,16 Mio. €	rd. 1,76 Mio. €

Zu den Fragen 2, 4, 6 und 8:

Ø Wie stellte sich die Auslastung dieser Verbindung im Jahr 2009 dar?

Ø Wie stellte sich die Auslastung dieser Verbindung im Jahr 2010 dar?

Ø Wie stellte sich die Auslastung dieser Verbindung im Jahr 2011 dar?

Ø Wie stellte sich die Auslastung dieser Verbindung im Jahr 2012 dar?

Die Auslastung für die Jahre 2009 bis 2012 (Jänner bis November) stellt sich wie folgt dar:

2009	2010	2011	2012 (Jän – Nov.)
77,1 %	76,1 %	83 %	82 %

Zu den Fragen 9 und 10:

Ø Warum wurden die staatlichen Zuschüsse für diese Verbindung nun eingestellt bzw. gekürzt?

Ø Wie stehen Sie als Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie zu dem Umstand, dass durch das Zurückfahren dieser Verbindung von der Schiene auf die Straße ausgewichen werden muss und somit die Umwelt belastet wird?

Im Zusammenhang mit dem RoLa-Angebot sind sowohl verkehrspolitische als auch Effizienzkriterien zu berücksichtigen. In der Vergangenheit wurde, u.a. auch vom Rechnungshof, an der Effizienz der Förderung für die Rollende Landstraße Kritik geübt.

Die EU-Verordnung 1191/69, die bislang die Grundlage für die Förderung der Rollenden Landstraße darstellt, wurde mit Wirksamkeit vom 3. Dezember 2009 außer Kraft gesetzt und war für den Bereich des Schienengüterverkehrs für eine Übergangsfrist bis längstens 2. Dezember 2012 anwendbar. Im Rahmen eines bei der Europäischen Kommission notifizierten Schienengüterverkehrsförderprogramms  ist es dem bmvit dennoch gelungen ab dem 3. Dezember 2012 die Unterstützung für die Rollende Landstraße fortzuführen. Die Verkehrsachsen auf welchen vom bmvit Rollende Landstraßen gefördert werden, wurde aber auf jene Achsen konzentriert, die die sensible Alpenregion berühren. Für diese Achsen (Brennerachse, Tauernachse und Pyhrn-Schober Achse) werden RoLa-Verbindungen weiterhin unterstützt.