Eingelangt am 06.02.2013
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
|
|
|
|
|
|
GZ.
BMVIT-10.000/0048-I/PR3/2012
DVR:0000175
|
|
|
|
 |
|
|
 |
An die
Präsidentin des Nationalrats
Mag.a Barbara
PRAMMER
Parlament
1017
W i e n
Wien, am . Februar 2013
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Der Abgeordnete zum Nationalrat Kunasek und
weitere Abgeordnete haben am 6. Dezember 2012 unter der Nr. 13265/J an
mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Zurückfahren
der „Rollenden Landstraße“ zwischen Trento und
Regensburg gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1, 3, 5 und 7:
Ø Wie hoch waren die staatlichen Zuschüsse
für diese Verbindung im Jahr 2009?
Ø Wie hoch waren die staatlichen Zuschüsse
für diese Verbindung im Jahr 2010?
Ø Wie hoch waren die staatlichen Zuschüsse
für diese Verbindung im Jahr 2011?
Ø Wie hoch waren die staatlichen Zuschüsse
für diese Verbindung im Jahr 2012?
Die staatlichen Zuschüsse für die Jahre 2009
bis 2012 (Jänner bis November) stellen sich wie folgt dar:
|
2009
|
2010
|
2011
|
2012 (Jän – Nov)
|
|
rd. 1,75 Mio. €
|
rd. 2,19 Mio. €
|
rd. 2,47 Mio. €
|
rd. 1,86 Mio. €
|
Zu den
Fragen 2, 4, 6 und 8:
Ø Wie stellte sich
die Auslastung dieser Verbindung im Jahr 2009 dar?
Ø Wie stellte sich
die Auslastung dieser Verbindung im Jahr 2010 dar?
Ø Wie stellte sich
die Auslastung dieser Verbindung im Jahr 2011 dar?
Ø
Wie stellte sich die Auslastung dieser Verbindung im Jahr 2012
dar?
Die Auslastung für die Jahre
2009 bis 2012 (Jänner bis November) stellt sich wie folgt dar:
|
2009
|
2010
|
2011
|
2012
(Jän – Nov.)
|
|
76 %
|
81 %
|
83,5 %
|
82,7 %
|
Zu den
Fragen 9 und 10:
Ø Warum wurden die
staatlichen Zuschüsse für diese Verbindung nun eingestellt bzw.
gekürzt?
Ø Wie stehen Sie als
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie zu dem Umstand,
dass durch das Zurückfahren dieser Verbindung von der Schiene auf die
Straße ausgewichen werden muss und somit die Umwelt belastet wird?
Die EU-Verordnung 1191/69, die bislang die
Grundlage für die Förderung der Rollenden Landstraße darstellt,
wurde mit Wirksamkeit vom 3. Dezember 2009 außer Kraft gesetzt und war
für den Bereich des Schienengüterverkehrs für eine
Übergangsfrist bis längstens 2. Dezember 2012 anwendbar. Es ist dem
bmvit dennoch gelungen ab dem 3.12.2012 die Unterstützung der Rollenden
Landstraße im Rahmen einer bei der Europäischen Kommission
notifizierten und von dieser genehmigten Förderung fortzuführen. In
diesem Zusammenhang wurden die Abgeltungssätze auf der Brennerachse
für den Zeitraum 03.12.2012 bis 31.12.2013 im Vergleich zu den
Abgeltungssätzen für die Gemeinwirtschaftlichen Leistungen im Jahr
2012 (01.01.2012 bis 02.12.2012) sogar leicht erhöht.
Der Förderaufruf für die Periode
vom 03.12.2012 bis 31.12.2013 wurde im Oktober und November 2012
durchgeführt. Förderwerber konnten bis 9. November 2012 Anträge
stellen. Die Rail Cargo Austria AG hat auf der Brennerachse für diesen
Förderzeitraum zwei RoLa-Verbindungen angemeldet (Wörgl –
Brennersee und Wörgl – Trento). Außerdem führt ein
weiteres Eisenbahnverkehrsunternehmen die RoLa-Verbindung Regensburg –
Trento und erhält hierfür ebenfalls eine Förderung. Somit
bleiben auch in Zukunft jedenfalls drei RoLa-Verbindungen auf der Brennerachse
erhalten.