13030/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.02.2013
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

	BMJ-Pr7000/0300-Pr 1/2012
	Republik Österreich die bundesministerin für justiz	Museumstraße 7 1070 Wien
		Tel.: +43 1 52152 0 E-Mail: team.pr@bmj.gv.at

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Zur Zahl 13253/J-NR/2012

Der Abgeordnete zum Nationalrat Rupert Doppler und weitere Abgeordnete haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Nachbesetzung, Streichung und Neuschaffung von Planstellen“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1:

Die Anzahl der im Justizressort (einschließlich der nachgeordneten Dienstbehörden, ausgenommen des ausgegliederten Bereichs der Bewährungshilfe) seit dem 1. Jänner 2011 pensionierten bediensteten Beamtinnen und Beamten ergibt sich aus folgender Übersicht:

Planstellenbereiche	2011	2012
BMJ Zentralleitung	4	5
Oberster Gerichtshof/Generalprokuratur	3	4
OLG-Sprengel Wien	49	38
OLG-Sprengel Graz	25	27
OLG-Sprengel Linz	28	19
OLG-Sprengel Innsbruck	12	11
Justizbehörden in den Ländern	114	95
Justizanstalten	70	96
Gesamt	191	200

Bei Vertragsbediensteten ist nicht lückenlos bekannt, ob sie nach Beendigung des Dienstverhältnisses eine Leistung aus der Pensionsversicherung beziehen.

Zu 2:

Welche Planstellen nachbesetzt wurden, kann mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht ermittelt werden.

Zu 3 und 4:

Dazu darf ich auf die Beantwortung des Herrn Bundeskanzlers zur gleichlautenden Parlamentarischen Anfrage Zl.13247/J-NR/2012 verweisen.

Zu 5 bis 8:

Ich verweise auf die Personalpläne der entsprechenden Bundesfinanzgesetze.

Wien,        . Februar 2013

Dr. Beatrix Karl