13043/AB XXIV. GP
Eingelangt am 07.02.2013
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/0463-III/4a/2012 |
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Wien, 31. Jänner 2013
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 13298/J-NR/2012 betreffend Reparatur des Sportplatzes des BRG in der Au (Tirol), die die Abg. Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen am 7. Dezember 2012 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 bis 6:
Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur wurde schriftlich über diesen Vorfall im November 2012 informiert. In der Folge wurde der Landesschulrat um Stellungnahme und weitere Veranlassung ersucht. In diesem Zusammenhang wird festgehalten, dass im gegenständlichen Fall ausschließlich der Landesschulrat für Tirol als erste Instanz in den Angelegenheiten der Schulerhaltung zuständig ist.
Nach den vorliegenden Informationen ist Ende Jänner 2012 die Konstruktion der Dachsportanlage am BRG in der Au aufgrund von Schneedruck eingestürzt. Der dabei verursachte Sachschaden ist beträchtlich. In weiterer Folge wurden mehrere Gutachten eingeholt, um die Ursachen für diesen Einsturz klären zu können. Dabei wurden mehrere Ungereimtheiten bzw. Mängel im Rahmen der Errichtung und Ausführung des gegenständlichen Ballfangnetzes festgestellt.
Da es in weiterer Folge zu keiner gütlichen Einigung mit den Planern bzw. ausführenden Firmen gekommen ist, wurde nach Auskunft des Landesschulrates insbesondere von der Innsbrucker Immobiliengesellschaft (Eigentümer – Bund hat Fruchtgenussrecht) eine gerichtliche Klärung für notwendig erachtet. In diesem Zusammenhang wurde auch eine gerichtliche Beweisaufnahme beantragt, um sich nicht die Ausgangsposition für einen allfälligen Schadenersatzprozess zu verschlechtern. Unverzüglich nach Abschluss der gerichtlichen Beweisaufnahme ist beabsichtigt, den Schaden zu beseitigen bzw. die Funktionsfähigkeit des gegenständlichen Sportplatzes wieder herzustellen.
Die Bundesministerin:
Dr. Claudia Schmied eh.