1305/AB XXIV. GP

Eingelangt am 09.05.2009
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

 

GZ. BMVIT-9.000/0021-I/PR3/2009    

DVR:0000175

 

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

 

 

Wien, am     . Mai 2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Zanger und Kollegen haben am 12. März 2009 unter der Nr. 1304/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Kosten für Werbung in den Ministerien gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu den Fragen 1, 10, 12 und 18:

Ø      Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Ihres Ressorts bis jetzt im Jahr 2009?

Ø      Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien bis jetzt im Jahre 2009?

Ø      Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Rundfunk bis jetzt im Jahre 2009?

Ø      Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in anderen Bereichen bis jetzt im Jahre 2009?

 

Im angefragten Zeitraum sind Kosten in der Höhe von € 528.561,38 seitens meines Ressorts/Bereich Zentralleitung für Informationstätigkeit, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien angefallen. Für Schaltungen im Rundfunk bzw. in anderen Bereichen sind im Jahr 2009 keine Kosten entstanden.

 

 

Zu den Fragen 2, 7, 9, 11, 13, 15, 17, 19 und 21:

Ø      Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Ihres Ressorts seit dem Jahre 2005, aufgeschlüsselt nach Jahren?

Ø      Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisationen und nachgeordneter Dienststellen seit dem Jahre 2005, aufgeschlüsselt nach Jahren?

Ø      Wie hoch waren die Ausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen seit dem Jahre 2005, aufgeschlüsselt nach ausgelagerten Behörden und Agenturen, unterstellten Organisationen und nachgeordneten Dienststellen und Jahren?

Ø      Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien seit dem Jahre 2005, aufgeschlüsselt nach Jahren?

Ø      Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Rundfunk seit dem Jahre 2005, aufgeschlüsselt nach Jahren?

Ø      Wie hoch waren die Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisationen und nachgeordneter Dienststellen in Printmedien seit dem Jahre 2005, aufgeschlüsselt nach Jahren?

Ø      Wie hoch waren die Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisationen und nachgeordneter Dienststellen im Rundfunk seit dem Jahre 2005, aufgeschlüsselt nach Jahren?

Ø      Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in anderen Bereichen seit dem Jahre 2005, aufgeschlüsselt nach Jahren?

Ø      Wie hoch waren die Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisationen und nachgeordneter Dienststellen in anderen Bereichen seit dem Jahre 2005, aufgeschlüsselt nach Jahren?

 

Das in diesen Fragen angesprochene Thema war in der Vergangenheit mehrfach Gegenstand von schriftlich gestellten parlamentarischen Anfragen.

Für den angefragten Zeitraum verweise ich daher auf die Anfragebeantwortungen meines Amtsvorgängers Werner Faymann zu den Anfragen Nr. 399/J-NR/2007 vom 28.2.2007 und Nr. 3166/J-NR/2008 vom 10.1.2008 sowie die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 568/J-NR/2009 vom 14.1.2009.

 

 

Zu den Fragen 3, 4 und 5:

Ø      Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts bis jetzt im Jahr 2009?

Ø      Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts seit dem Jahre 2005, aufgeschlüsselt nach Jahren?

Ø      Wer ist verantwortlich für das Betreiben der Homepage Ihres Ressorts?

 

Folgende Kosten sind für die Homepage des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie angefallen:

- 2005: € 75.259,13

- 2006: € 96.790,14

- 2007: € 29.779,75

- 2008: € 14.994,00

- 2009: €      833,00 (bis 1.4.2009)

Für die Inhalte der Homepage sowie die Technik ist das BMVIT verantwortlich, wobei der operative IT-Betrieb durch einen externen Dienstleister erfolgt.

 

 

Zu den Fragen 6, 8, 14, 16 und 20:

Ø      Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen ausgelagerter Behörden, unterstellter Organisationen und nachgeordneter Dienststellen bis jetzt im Jahr 2009?

Ø      Wie hoch waren die Ausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen bis jetzt im Jahre 2009, aufgeschlüsselt nach ausgelagerten Behörden und Agenturen, unterstellter Organisationen und nachgeordneten Dienststellen?

Ø      Wie hoch waren die Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisationen und nachgeordneter Dienststellen in Printmedien bis jetzt im Jahre 2009?

Ø      Wie hoch waren die Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisationen und nachgeordneter Dienststellen im Rundfunk bis jetzt im Jahre 2009?

Ø      Wie hoch waren die Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisationen und nachgeordneter Dienststellen in anderen Bereichen bis jetzt im Jahre 2009?

 

Die Gesamtausgaben im Jahr 2009 für Öffentlichkeitsarbeit im Bereich der nachgeordneten Dienststellen belaufen sich auf € 21.815,04; es erfolgte keine Informationstätigkeit in Printmedien, Rundfunk bzw. anderen Bereichen.

 

 

Zu den Fragen 22, 23 und 24:

Ø      Wie hoch waren die Kosten für allfällige Homepages ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisationen und nachgeordneter Dienststellen bis jetzt bis zum Jahre 2009?

Ø      Wie hoch waren die Kosten für allfällige Homepages ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisationen und nachgeordneter Dienststellen seit dem Jahre 2005, aufgeschlüsselt nach Jahren?

Ø      Wer ist verantwortlich für allfällige Homepages ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisationen und nachgeordneter Dienststellen?

 

Die Kostenaufstellung für Homepages nachgeordneter Dienststellen stellt sich wie folgt dar:

- 2005: € 71.378,72

- 2006: €   6.830,25

- 2007: € 38.642,00

- 2008: €   5.606,00

- 2009: € 13.889,70

Die Homepages der nachgeordneten Dienststellen werden intern betreut.

 

Zu den Fragen 25, 26, 29, 30 und 31:

Ø      Welche Agenturen wurden mit Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen betraut bis jetzt im Jahre 2009?

Ø      Welche Agenturen wurden mit Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen betraut seit dem Jahre 2005, aufgeschlüsselt nach Jahren?

Ø      Wie hoch waren die Gesamtkosten für die Betrauung von Agenturen bis jetzt im Jahre 2009?

Ø      Wie hoch waren die Gesamtkosten für die Betrauung von Agenturen seit dem Jahre 2005, aufgeschlüsselt nach Jahren?

Ø      Wie hoch waren die Auftragsvolumen für die einzelnen Agenturen, aufgeschlüsselt nach Agenturen?

 

Im Jahr 2009 wurden bis dato keine Agenturen mit Informationstätigkeit, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen betraut.

In den Jahren 2005 bis 2008 wurden Dienste der Agenturen CI&M, TBWA, DRAFTFCB+KOBZA, Promotion&Co, Jung&Nett, Prografik Grafikwerkstatt sowie Echokom, communication matters, Pi-Five, mca-media consult austria, Create Connections Networking & Lobbying, OGM, Public Opinion GmbH und Austria Today mit einem Gesamtvolumen von € 1.473.745,95 in Anspruch genommen.

 

Zu den Fragen 27, 28, 32, 33 und 34:

Ø      Welche Agenturen wurden mit Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisationen und nachgeordneter Dienststellen betraut bis jetzt im Jahre 2009?

Ø      Welche Agenturen wurden mit Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisationen und nachgeordneter Dienststellen betraut seit dem Jahre 2005, aufgeschlüsselt nach Jahren?

Ø      Wie hoch waren die Gesamtkosten für die Betrauung von Agenturen durch ausgelagerte Behörden und Agenturen, unterstellte Organisationen und nachgeordnete Dienststellen bis jetzt im Jahre 2009?

Ø      Wie hoch waren die Gesamtkosten für die Betrauung von Agenturen durch ausgelagerte Behörden und Agenturen, unterstellte Organisationen und nachgeordnete Dienststellen seit dem Jahre 2005, aufgeschlüsselt nach Jahren?

Ø      Wie hoch waren die Auftragsvolumen für die einzelnen Agenturen durch ausgelagerte Behörden und Agenturen, unterstellte Organisationen und nachgeordnete Dienststellen beauftragte Agenturen, aufgeschlüsselt nach Agenturen?

 

Seitens der nachgeordneten Dienststellen wurden keine Agenturen beauftragt.

Zu Frage 35:

Ø      Welche Richtlinien gelten in Ihrem Ressort, um sicherzustellen, dass Informationskampagnen für den Bürger keine parteipolitische Werbung beinhaltet?

 

Es werden die Empfehlungen des Rechnungshofes für Kampagnen der Bundesregierung berücksichtigt.