13085/AB XXIV. GP

Eingelangt am 12.02.2013
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 


MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/268-PMVD/2012                                                                                      11. Februar 2013

 

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 13. Dezember 2012 unter der Nr. 13352/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Löcher in der passiven Luftraumüberwachung" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Die Wiederaufnahme des Betriebes der Radarstation Speikkogel ist für Herbst 2013 geplant.

 

 

Zu 2:

Die Gesamtkosten der Reparaturmaßnahmen stehen noch nicht fest, wurden aber mit bis zu 2,2 Mio. € veranschlagt.

Zu 3 bis 9:

Ja, die umfassende Luftraumüberwachung des Österreichischen Bundesgebiets ist auch nach dem Ausfall der Radarstation Speikkogel, die über ein Weitbereichsradar verfügte, durch das Mittelbereichsradar einer mobilen Radarstation gewährleistet. Im Übrigen ersuche ich um Verständnis, dass detailliertere Informationen im Hinblick auf Art. 20 Abs. 3 B-VG nicht möglich sind.

Zu 10 bis 12:

Hiezu ist festzustellen, dass in den letzten Jahren mit erheblichem Budgeteinsatz durch Erneuerung ortsfester Radarstationen, Modifizierung des Aufklärungs- und Zielzuweisungs­radars, Erneuerung des Flugfunks und Beschaffung der Luftraumüberwachungsflugzeuge Eurofighter „Typhoon“ eine erhebliche qualitative Leistungssteigerung der Luftraumüber­wachung erfolgt ist bzw. noch bis 2015 erfolgen wird. Unter Berücksichtigung des vorgege­benen Budgetrahmens und der nun erforderlichen Beschaffungsprioritäten (primär für die Landstreitkräfte, vor allem zur Erhöhung des Schutzes der eingesetzten Soldaten) sind nach derzeitigem Stand in den nächsten Jahren keine weiteren Neuanschaffungen im Bereich der mobilen Luftraumüberwachung geplant.

Zu 13 bis 15:

Ja; allfällige, sich ergebende Erfordernisse werden jeweils im Zuge der laufenden Planungen beurteilt.