1309/AB XXIV. GP
Eingelangt am 11.05.2009
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möglich.
BM für Wissenschaft und Forschung
Anfragebeantwortung
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BMWF-10.000/0086-Pers./Org.e/2009 |
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
Wien, 8. Mai 2009
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Die
schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1260/J-NR/2009 betreffend die
feudale Büroausstattung
der Regierungsmitglieder und deren Kosten, die die Abgeordneten Gerald
Zu Frage 1: Im
Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung wurden im angefragten
Zeitraum - Errichtung einer neuen WC-Anlage im Amtsgebäude Minoritenplatz 5, - Umbauarbeiten im Zuge der Besiedlung eines neuen Amtsgebäudes (Freyung 3), wie Einbau eines Behinderten-WC´s, Beleuchtungsinstallationen, Akustikdecke und Türeneinbau. Die Kosten beliefen sich auf rund € 357.000,--. Die Besiedlung eines neuen Amtsgebäudes war notwendig, da ein Amtsgebäude wegen Eigenbedarf des Vermieters aufgelassen werden musste. Die baulichen Maßnahmen waren im Rahmen der Adaptierung der Räumlichkeiten, für die Schaffung eines barrierefreien Zuganges sowie für die behindertengerechte Ausgestaltung erforderlich.
Zu Frage 2: Die Arbeiten wurden im Wege der Burghauptmannschaft Wien durchgeführt bzw. nach den Bestimmungen des Bundes-Vergabegesetzes beauftragt.
Zu Fragen 3 und 4: Für dienstliche Zwecke wurden im abgefragten Zeitraum Büromöbel in der Höhe von rund € 115.000,-- angekauft.
Zu Frage 5: In meinem Büro bzw. in den von meinem Kabinett benützten Räumen wurden im angefragten Zeitraum keine baulichen Maßnahmen durchgeführt.
Zu Frage 6: Zur gegenständlichen Frage darf ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 838/J-NR/2007 vom 11.Juli 2007 verweisen. Im angefragten Zeitraum wurden keine weiteren Ausgaben getätigt.
Der Bundesminister: Dr. Johannes Hahn e.h.
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