13100/AB XXIV. GP
Eingelangt am 13.02.2013
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Finanzen
Anfragebeantwortung
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer Wien, am Jänner 2013
Parlament
1017 Wien GZ: BMF-310205/0299-I/4/2012
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 13361/J vom 13. Dezember 2012 der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen beehre ich mich, Folgendes mitzuteilen:
Zu 1.:
Die unmittelbaren Kosten für den Staatshaushalt betrugen 22,5 Mio. Euro (30.000 Stück mal 750 Euro).
Zu 2.:
Gerade in Zeiten der beginnenden Wirtschaftskrise – und der großen Automobilkrise – 2008 und 2009 konnte das Aufkommen der Normverbrauchsabgabe mehr oder weniger stabil gehalten werden, das im Jahr 2008 471,9 Mio. Euro und im Jahr 2009 437,0 Mio. Euro betrug. In der Umsatzsteuer konnten keine Mindereinnahmen festgestellt werden. Auch bei einer Monatsbetrachtung der Normverbrauchsabgabe und der Umsatzsteuer ist keine signifikante Minderung oder Steigerung des Aufkommens zwischen März und August 2009 erkennbar. Sohin hat die Ökoprämie zu einer Stabilisierung des Marktes beigetragen.
Mit freundlichen Grüßen