1318/AB XXIV. GP
Eingelangt am 11.05.2009
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BM für Wissenschaft und Forschung
Anfragebeantwortung
BMWF-10.000/0092-Pers./Org.e/2009
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
Wien, 11. Mai 2009
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1306/J-NR/2009 betreffend Kosten für Werbung in den Ministerien, die die Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen am 12. März 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Einleitend ist
festzuhalten, dass das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung
erst mit der Novelle zum Bundesministeriengesetz, BGBl. I Nr. 6/2007, mit
Wirkung vom 1. März 2007 wieder errichtet wurde. Daher sind keine Angaben
zu den Jahren 2005 und 2006 möglich; diesbezüglich wird auf die
Beantwortung der Anfrage Nr. 1303/J-NR/2009 durch die Frau
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur verwiesen.
Zu Fragen 1 und 2:
Im Jahr 2009 sind bis zum Tag der Anfragestellung Gesamtausgaben für Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen für das Ressort in Höhe von € 269.658,96 (inkl. USt.) angefallen.
Die Gesamtausgaben (inkl. USt.) für Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen beliefen sich im Jahr 2007 auf € 485.583,75 und im Jahr 2008 auf € 1,640.942,60.
Die starke Erhöhung für Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit im Jahre 2008 im Vergleich zum vorhergegangenen Jahr erklären sich folgendermaßen:
Die Teilung des BMBWK mit März 2007 hatte zufolge, dass das BMWF erst eine Infrastruktur für die Öffentlichkeitsarbeit aufbauen musste, sodass nur laufende Aktivitäten betreut werden konnten. Neue PR-Aktionen wurden erst im Herbst geplant. Diese wurden dann 2008 umgesetzt. Dadurch gab es für 2008 einen starken Nachholbedarf, was die Information der Öffentlichkeitsarbeit zu den Themen Wissenschaft und Forschung betrifft. Informationskampagnen, wie zur Studienförderung, zur UG-Novelle bzw. Informationen über europäische Forschungsaktivitäten, sind in den Budgets 2008 enthalten.
Zu Fragen 3 und 4:
Bis zum Tag
der Anfragestellung sind im Jahr 2009 keine Kosten für die Homepage des
Ressorts angefallen. Im Jahr 2007 beliefen sich die Gesamtausgaben (inkl. USt.)
für die Homepage auf € 58.692,-- und im Jahr 2008 auf €
9.222,--.
Zu Frage 5:
Für das Betreiben der Homepage ist das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung selbst verantwortlich.
Zu Fragen 6 bis 9:
Ausgegliederte
Bereiche betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung des Ressorts. Hinsichtlich
der nachgeordneten Dienststellen liegen dem Bundesministerium für
Wissenschaft und
Forschung keine Unterlagen vor; von einer diesbezüglichen Erhebung wurde
wegen des damit verbundenen Verwaltungsaufwands Abstand genommen.
Zu Fragen 10 und 11:
Bis zum Tag der Anfragestellung sind im Jahr 2009 Gesamtausgaben für Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien in Höhe von € 78.139,93 (inkl. USt.) angefallen. Im Jahr 2007 beliefen sich die diesbezüglichen Gesamtausgaben (inkl. USt.) auf € 396.742,06 und im Jahr 2008 auf € 1,255.077,28.
Zu Fragen 12 und 13:
Bis zum Tag der Anfragestellung sind im Jahr 2009 keine Kosten für Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Rundfunk angefallen. Analoges gilt für die Jahre 2007 und 2008.
Zu Fragen 14 bis 17:
Siehe Antwort zu den Fragen 6 bis 9.
Zu Fragen 18 und 19:
Bis zum Tag
der Anfragestellung sind im Jahr 2009 keine Kosten für
Öffentlichkeitsarbeit
und Informationskampagnen in anderen Bereichen angefallen. Im Jahr 2007
beliefen sich die Kosten (inkl. USt.) für derartige Informationstätigkeiten
auf € 64.001,70 und im Jahr 2008 auf
€ 172.143,37.
Zu Fragen 20 bis 24:
Siehe Antwort zu den Fragen 6 bis 9.
Zu Frage 25:
Für das Projekt E-Voting wurde die Agentur Thierry Poltikberatung GmbH beauftragt, die sich einiger Subunternehmer bedient, sowie die Agentur Josef Mantl Communications.
Zu Fragen 26 und 31:
2007:
Schürz & Lavicka Werbeagentur GmbH - € 14.760,--
Hochwarter visuelle kommunikation - € 10.080,--
2008:
Werbeagentur josefundmaria - € 64.704,--
Thierry Politikberatung GmbH - € 122.017,95
Zu Fragen 27 und 28:
Siehe Antwort zu den Fragen 6 bis 9.
Zu Fragen 29 und 30:
Im Jahr 2009
sind für die Betrauung von Agenturen Kosten in der Höhe von
€ 148.615,63 angefallen. Im Jahr 2007 beliefen sich die
diesbezüglichen Gesamtausgaben auf € 24.840,-- und im Jahr 2008 auf
€ 186.721,95.
Zu Fragen 32 bis 34:
Siehe Antwort zu den Fragen 6 bis 9.
Zu Frage 35:
Die Empfehlungen des Rechnungshofes bei Auftragsvergaben wurden bzw. werden berück-sichtigt.
Der Bundesminister:
Dr. Johannes Hahn e.h.