13186/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.02.2013
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

NIKOLAUS BERLAKOVICH

Bundesminister

An die                                                                                                Zl. LE.4.2.4/0235-I/3/2012

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien                                                                                        Wien, am 19. Februar 2013

Gegenstand:   Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Harald Vilimsky, Kolleginnen

                        und Kollegen vom 20. Dezember 2012, Nr. 13459/J, betreffend

                        Budgetrücklagen 2012

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen vom 20. Dezember 2012, Nr. 13459/J, teile ich Folgendes mit:

Zu Frage 1:

Die Rücklagen betragen für die Untergliederungen 42 und 43 insgesamt 822,5 Mio. €.

Zu Frage 2:

Im Jahr 2012 wurden im BMLFUW (UG 42 und UG 43) Rücklagen in Höhe von 316,7 Mio. € gebildet.

Zu Frage 3:

Im Bereich der UG 42 „Land-, Forst und Wasserwirtschaft“ sind 22,7 Mio. € zur freien Verwendung, verteilt auf 15 Detailbudgets 2. Ebene vorhanden, die vor allem für zurückgestellte Investitionen der Zentralstelle und der nachgeordneten Dienststellen verwendet werden. Rücklagen in Höhe von rund 200 Mio. € sind für die Ausfinanzierung der ELER Periode 2007 bis 2013, Marktordnungsmaßnahmen sowie für Projekte zum Schutz vor Naturgefahren zweckgebunden.

Im Bereich der UG 43 „Umwelt“ werden Rücklagen in Höhe von rund 600 Mio. € hauptsächlich zur Realisierung von längerfristigen Projekten im Bereich Umweltförderung, KLIEN und JI/CDM verwendet werden.

Der Bundesminister: