13187/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.02.2013
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0479-III/4a/2012

Wien, 15. Februar 2013

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 13460/J-NR/2012 betreffend Budgetrücklagen 2012, die die Abg. Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen am 20. Dezember 2012 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 und 2:

Die gesamten Rücklagen des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur (Untergliederung 30) belaufen sich auf EUR 130.773.073,05 (Stand 31.12.2012). Die im Jahr 2012 gebildeten Rücklagen des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur (Untergliederung 30) belaufen sich auf EUR 90.345.100,69.

Zu Frage 3:

Es wird bemerkt, dass die der Untergliederung 30 im Finanzjahr 2013 noch zur Disposition stehenden Rücklagen – sofern sie nicht einer Zweckbestimmung im Sinne des
§ 55 Bundeshaushaltsgesetz 2013 unterliegen – der Bedeckung vertraglicher Verpflichtungen bzw. der Tilgung von Verbindlichkeiten dienen. Sie beinhalten aktuell keine Rückstellungen für bereits konkretisierte Vorhaben (zB. Investitionen).

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.