13188/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.02.2013
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

 

 

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

 

                                                                                            Wien, am 18. Februar 2013

 

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0394-IM/a/2012

 

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 13462/J betreffend "Budgetrücklagen 2012", welche die Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen am 20. Dezember 2012 an mich richteten, stelle ich fest:

 

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

 

Die Rücklagen in meinem Ressort betrugen mit Ende 2012:

-          UG 25 (Familie und Jugend): € 24,44 Mio.

-          UG 33 (Wirtschaft - Forschung): € 71,20 Mio.

-          UG 40 (Wirtschaft): € 373,78 Mio.

 

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

 

Im Jahr 2012 wurden in meinem Ressort Rücklagen in folgender Höhe gebildet:

-          UG 25 (Familie und Jugend): € 16,11 Mio.

-          UG 33 (Wirtschaft - Forschung): € 27,84 Mio.

-          UG 40 (Wirtschaft): € 123,63 Mio.

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:

 

Die Rücklagen zu UG 25 werden einerseits gemäß der Zweckbestimmung eingesetzt und andererseits z.B. für die Finanzierung des Bundesanteils im Rahmen des Bundes-Kinder und Jugendhilfegesetzes (B-KJHG) für die Jahre 2013 und 2014 verwendet.

 

Die Rücklagen zu UG 33 werden zur Finanzierung laufender mehrjähriger Projekte, die im Jahr 2012 und in den Vorjahren genehmigt wurden, eingesetzt. Darunter fallen unter dieser UG unter anderem Projekte aus den Programmen COIN, COMET, Forschungskompetenzen für die Wirtschaft, High Tech Start Up und Research Studios Austria.

 

Die Rücklagen zu UG 40 werden unter anderem eingesetzt für:

-        Förderzusagen, die vertragskonform im Rahmen der unternehmensbezogenen Arbeitsmarktförderung über einen längeren Zeitraum zur Auszahlung gelangen

-        Teilnahme Österreichs an der EXPO Mailand

-        Ausstehende Endabrechnung der EXPO Shanghai

-        Investitionen (u.a. IT-Infrastruktur) der Zentralleitung und der Dienststellen

-        Vertragsverpflichtungen für Projekte im Bereich der Kulturbauten

-        Fortführung der Förderaktion Filmstandort Österreich

-        Internationalisierungsoffensive - Restzahlung Vertrag 2011/2012 sowie Abfederung der Einsparung 2013

-        Fortsetzung Meisterbonus

-        Verwendung für Maßnahmen im Bereich der Wirtschaftsförderung, z.B. für die ÖHT, Zentrales Gewerberegister NEU

-        Thermische Sanierung, Guthaben aus dem Vorjahr für neue Förderoffensive

-        Wärme- und Käteleitungsausbaugesetz - Verwendung der Mittel aus der Rückzahlung von Kühlgerätebeiträgen