13217/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.02.2013
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BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

 

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer                                                     Wien, am     Februar 2013

Parlament

1017 Wien                                                                GZ: BMF-310205/0304-I/4/2012

 

 

 

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

 

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 13468/J vom 20. Dezember 2012 der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

 

Zu 1.:

Im Jahr 2012 wurden folgende Beträge an NGOs und externe Vereine ausbezahlt:

 

Organisation/Verein

 in Euro

WIFO - Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung

           3.700.000,00

IHS - Institut für Höhere Studien

           3.206.000,00

Joint Vienna Institute

           2.305.491,31

WSR - Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Rechenzentrum

           1.279.000,00

WIIW - Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche

           1.004.000,00

"IACA - International Anti-Corruption Academy"

               900.000,00

Europäisches Zentrum

               100.000,00

Friedrich A. von Hayek Institut

                 80.000,00

GfK Wien - Ko-Förderung EU-Konsumentenbarometer

                 42.500,00

Europäisches Forum Alpbach (Österreichisches College)

 

IFS - Institut für Finanzwissenschaft und Steuerrecht

 

30.000,00

                 12.000,00

IRE - Institut der Regionen Europas

                   5.000,00

EYP Day Vienna - Europäisches Jugendparlament

                   1.200,00

Insgesamt

         12.665.191,31

 

 

Zu 2.:

Die Voraussetzungen ergeben sich aus der Erfüllung der Bestimmungen der Allgemeinen Rahmenrichtlinien für Förderungen („ARR 2004“) idgF., der Zuständigkeit gemäß Bundesministeriengesetz und dem Vorhandensein einer Bedeckung. Auf Förderungen des Bundesministeriums für Finanzen besteht kein Rechtsanspruch und es wird fallweise entschieden.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Dr. Maria Fekter eh.