13217/AB XXIV. GP
Eingelangt am 20.02.2013
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Finanzen
Anfragebeantwortung
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer Wien, am Februar 2013
Parlament
1017 Wien GZ: BMF-310205/0304-I/4/2012
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 13468/J vom 20. Dezember 2012 der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:
Zu 1.:
Im Jahr 2012 wurden folgende Beträge an NGOs und externe Vereine ausbezahlt:
Organisation/Verein |
in Euro |
WIFO - Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung |
3.700.000,00 |
IHS - Institut für Höhere Studien |
3.206.000,00 |
Joint Vienna Institute |
2.305.491,31 |
WSR - Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Rechenzentrum |
1.279.000,00 |
WIIW - Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche |
1.004.000,00 |
"IACA - International Anti-Corruption Academy" |
900.000,00 |
Europäisches Zentrum |
100.000,00 |
Friedrich A. von Hayek Institut |
80.000,00 |
GfK Wien - Ko-Förderung EU-Konsumentenbarometer |
42.500,00 |
Europäisches Forum Alpbach (Österreichisches College)
IFS - Institut für Finanzwissenschaft und Steuerrecht |
30.000,00 12.000,00 |
IRE - Institut der Regionen Europas |
5.000,00 |
EYP Day Vienna - Europäisches Jugendparlament |
1.200,00 |
Insgesamt |
12.665.191,31 |
Zu 2.:
Die Voraussetzungen ergeben sich aus der Erfüllung der Bestimmungen der Allgemeinen Rahmenrichtlinien für Förderungen („ARR 2004“) idgF., der Zuständigkeit gemäß Bundesministeriengesetz und dem Vorhandensein einer Bedeckung. Auf Förderungen des Bundesministeriums für Finanzen besteht kein Rechtsanspruch und es wird fallweise entschieden.
Mit freundlichen Grüßen