13256/AB XXIV. GP

Eingelangt am 08.03.2013
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

 

 


MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/3-PMVD/2013                                                                                                 7. März 2013

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen haben am 10. Jänner 2013 unter der Nr. 13566/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Akt ‚Geh.Abb/98-Sonderoperation Dürer’ - Folgeanfrage" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 10:

Wie bereits in meinen Anfragebeantwortungen, Nr. 12598/AB, vom 15. Dezember 2012 zur Anfrage, Nr. 12812/J, und Nr. 12104/AB vom 4. September 2012 zur Anfrage, Nr. 12288/J, dargelegt, steht mein Ressort selbstverständlich den zuständigen Behörden und Kommis­sionen im Rahmen der Amtshilfe zur Verfügung. Darüber hinaus ersuche ich erneut im Hinblick darauf, dass Angelegenheiten der militärischen Nachrichtendienste nicht geeignet sind, im Rahmen einer parlamentarischen Anfragebeantwortung öffentlich erörtert zu werden, um Verständnis, dass eine detaillierte Beantwortung aus Gründen der Amtsver­schwiegenheit gemäß Art. 20 Abs. 3 B-VG nicht möglich ist.