13364/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.03.2013
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

            Alois Stöger

            Bundesminister

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien    

GZ: BMG-11001/0008-I/A/15/2013

Wien, am 19. März 2013

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 13633/J der Abgeordneten Mag. Johann Maier und GenossInnen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zur vorliegenden Anfrage verweise ich auf die beim Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger eingeholte Stellungnahme, welche als

Beilage angeschlossen ist.

Ergänzend dazu möchte ich mitteilen, dass ich meine Aussagen zu den Fragen 3, 4, 5, 7, 14 und 18 in der Beantwortung (7393/AB) der parlamentarischen Anfrage 7499/J, XXIV. GP, auf welche ich bereits verwiesen habe, aufrecht halte.

Hinsichtlich der Beantwortung der gegenständlichen Frage 24 verweise ich, wie auch schon in der Beantwortung (10094/AB) der parlamentarischen Anfrage 10242/J, ebenfalls auf meine Ausführungen zu Frage 24 in der Beantwortung (7393/AB) der parlamentarischen Anfrage 7499/J XXIV. GP.

Beilage

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image, siehe

Anfragebeantwortung (gescanntes Original)

zur Verfügung.