1338/AB XXIV. GP

Eingelangt am 12.05.2009
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BM für Frauen und öffentlichen Dienst

Anfragebeantwortung

 

 

 

An die

Präsidentin des Nationalrats

Maga  Barbara PRAMMER

Parlament

1017     W i e n

GZ: BKA-353.290/0073-I/4/2009

Wien, am 11. Mai 2009

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Zanger, Kolleginnen und Kollegen haben am 12. März 2009 unter der Nr. 1294/J an mich eine schriftliche parlamentarische An­frage betreffend Kosten für Werbung in den Bundesministerien gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu den Fragen 1 und 10:

Ø         Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und In­formationskampagnen Ihres Ressorts bis jetzt im Jahr 2009?

Ø         Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien bis jetzt im Jahre 2009?

 

Im Zeitraum vom Januar bis zum Einlangen dieser Anfrage am 12. März 2009 kamen für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen Kosten in Höhe von insgesamt € 8.545,-- zur Anweisung; für den Bereich der Printmedien sind davon Kosten in Höhe von € 4.457,-- angefallen.

 

Zu den Fragen 2, 7, 9, 11, 13, 15, 17, 19, 21, 30, 33:

Ø         Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und In­formationskampagnen Ihres Ressorts seit dem Jahre 2005, aufgeschlüsselt nach Jahren?

Ø         Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und In­formationskampagnen ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Or­ganisationen und nachgeordneter Dienststellen seit dem Jahre 2005, aufge­schlüsselt nach Jahren?

Ø         Wie hoch waren die Ausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informati­onskampagnen seit dem Jahre 2005, aufgeschlüsselt nach ausgelagerten Be­hörden und Agenturen, unterstellten Organisationen und nachgeordneten Dienststellen und Jahren?

Ø         Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in Printmedien seit dem Jahre 2005, aufge­schlüsselt nach Jahren?

Ø         Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Rundfunk seit dem Jahre 2005, aufgeschlüsselt nach Jahren?

Ø         Wie hoch waren die Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informations­kampagnen ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisatio­nen und nachgeordneter Dienststellen in Printmedien seit dem Jahre 2005, auf­geschlüsselt nach Jahren?

Ø         Wie hoch waren die Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informations­kampagnen ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisatio­nen und nachgeordneter Dienststellen im Rundfunk seit dem Jahre 2005, auf­geschlüsselt nach Jahren?

Ø         Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in anderen Bereichen seit dem Jahre 2005, aufge­schlüsselt nach Jahren?

Ø         Wie hoch waren die Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informations­kampagnen ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisatio­nen und nachgeordneter Dienststellen in anderen Bereichen seit dem Jahre 2005, aufgeschlüsselt nach Jahren?

Ø         Wie hoch waren die Gesamtkosten für die Betrauung von Agenturen seit dem Jahre 2005, aufgeschlüsselt nach Jahren?

Ø         Wie hoch waren die Gesamtkosten für die Betrauung von Agenturen durch aus­gelagerte Behörden und Agenturen, unterstellte Organisationen und nachgeord­nete Dienststellen seit dem Jahre 2005, aufgeschlüsselt nach Jahren?

 

Ich verweise auf die Beantwortungen der parlamentarischen Anfragen Nr.390/J‑NR/2007, 3156/J-NR/2008, und 557/J-NR/2009.

 

Zu den Fragen 3 und 4:

Ø         Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts bis jetzt im Jahr 2009

Ø         Wie hoch waren die Ausgaben für die Homepage Ihres Ressorts seit dem Jahre 2005, aufgeschlüsselt nach Jahren?

 

Im Zeitraum vom Januar bis zum Einlangen dieser Anfrage am 12. März 2009 kamen keine Kosten für frauenspezifische Websites zur Anweisung.

In den Vorjahren entstanden nachfolgende Kosten für diese Zwecke:

2008

€    6.682,--

2007

€    8.623,--

2006

€  15.303,--

2005

€    9.860,--

 

Unmittelbar nach Integration der Website www.frauen.bka.gv.at in den Internetauftritt des Bundeskanzleramtes (bedingt durch die Änderung des Bundesministeriengeset­zes mit 1.3.2007) wurden zwecks optischer Anpassung an die Internet-CI des Bun­deskanzleramtes € 2.000.- investiert, seitdem fielen für diese Website keine externen Kosten an.

 

Zu Frage 5:

Ø         Wer ist verantwortlich für das Betreiben der Homepage Ihres Ressorts?

 

Für das Betreiben der Webseite www.frauen.bka.gv.at ist das Bundeskanzleramt verantwortlich.

 

Zu den Fragen 6, 8, 14, 16, 18, 20, 27, 28, 32 und 34:

Ø         Wie hoch waren die Gesamtausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und In­formationskampagnen ausgelagerter Behörden, unterstellter Organisationen und nachgeordneter Dienststellen bis jetzt im Jahr 2009?

Ø         Wie hoch waren die Ausgaben für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informati­onskampagnen bis jetzt im Jahre 2009, aufgeschlüsselt nach ausgelagerten Be­hörden und Agenturen, unterstellten Organisationen und nachgeordneten Dienst­stellen?

Ø         Wie hoch waren die Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informations­kampagnen ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisatio­nen und nachgeordneter Dienststellen in Printmedien bis jetzt im Jahre 2009?

Ø         Wie hoch waren die Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informations­kampagnen ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisatio­nen und nachgeordneter Dienststellen im Rundfunk bis jetzt im Jahre 2009?

Ø         Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen in anderen Bereichen bis jetzt im Jahre 2009?

Ø         Wie hoch waren die Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informations­kampagnen ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisatio­nen und nachgeordneter Dienststellen in anderen Bereichen bis jetzt im Jahre 2009?

Ø         Welche Agenturen wurden mit Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informations­kampagnen ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisatio­nen und nachgeordneter Dienststellen betraut bis jetzt im Jahre 2009?

Ø         Welche Agenturen wurden mit Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informations­kampagnen ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisatio­nen und nachgeordneter Dienststellen betraut seit dem Jahre 2005, aufge­schlüsselt nach Jahren?

Ø         Wie hoch waren die Gesamtkosten für die Betrauung von Agenturen durch aus­gelagerte Behörden und Agenturen, unterstellte Organisationen und nachgeord­nete Dienststellen bis jetzt im Jahre 2009?

Ø         Wie hoch waren die Auftragsvolumen für die einzelnen Agenturen durch ausge­lagerte Behörden und Agenturen, unterstellte Organisationen und nachgeord­nete Dienststellen beauftragte Agenturen, aufgeschlüsselt nach Agenturen?

 

Es fanden keine Betrauungen statt.

 

Frage 12:

Ø         Wie hoch waren die Kosten Ihres Ressorts für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Rundfunk bis jetzt im Jahre 2009?

 

Im Zeitraum vom Januar bis zum Einlangen dieser Anfrage am 12. März 2009 kamen keine Kosten für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen im Rund­funk zur Anweisung.

 

Zu den Fragen 22 bis 24:

Ø         Wie hoch waren die Kosten für allfällige Homepages ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisationen und nachgeordneter Dienststellen bis jetzt bis zum Jahre 2009?

Ø         Wie hoch waren die Kosten für allfällige Homepages ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisationen und nachgeordneter Dienststellen seit dem Jahre 2005, aufgeschlüsselt nach Jahren?

Ø         Wer ist verantwortlich für allfällige Homepages ausgelagerter Behörden und Agenturen, unterstellter Organisationen und nachgeordneter Dienststellen?

 

Die Webseiten/Website der Gleichbehandlungsanwaltschaft (GAW) sowie der Gleich­behandlungskommissionen (GBK, B-GBK), nachgeordnete Organisationseinheiten des Büros der Bundesministerin im Bundeskanzleramt, wurden im hauseigenen CMS aufgebaut und werden im Haus gewartet. Seit der Übernahme der Frauenangelegen­heiten in die Zuständigkeit der Bundesministerin im Bundeskanzleramt sind keine ex­ternen Kosten angefallen.


Fragen 25 und 26, sowie 29 und 31:

Ø         Welche Agenturen wurden mit Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informations­kampagnen betraut bis jetzt im Jahre 2009?

Ø         Welche Agenturen wurden mit Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informations­kampagnen betraut seit dem Jahre 2005, aufgeschlüsselt nach Jahren?

Ø         Wie hoch waren die Gesamtkosten für die Betrauung von Agenturen bis jetzt im Jahre 2009?

Ø         Wie hoch waren die Auftragsvolumen für die einzelnen Agenturen, aufgeschlüs­selt nach Agenturen?

 

Für den Zeitraum 2007-2009 wurde die Firma OmniMedia GmbH mit der Erstellung von Schaltplänen beauftragt.

 

In den Jahren 2005 und 2006 erfolgte die Betrauung von Agenturen mit Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen für den Bereich Frauenangelegenheiten seitens des Präsidiums des damaligen Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen. Ich verweise daher auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 1298/J durch den Herrn Bundesminister für Gesundheit.

 

Frage 35:

Ø         Welche Richtlinien gelten in Ihrem Ressort, um sicherzustellen, dass Informati­onskampagnen für den Bürger keine parteipolitische Werbung beinhaltet?

 

Die Empfehlungen des Rechnungshofes für Kampagnen der Bundesregierung wer­den berücksichtigt.