134/AB XXIV. GP

Eingelangt am 05.01.2009
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1

                                                                                                                                                                             norbert.darabos@bmlv.gv.at

S91143/145-PMVD/2008                                                                                   5. Jänner 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 6. November 2008 unter der Nr. 98/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Geschenkannahme durch die bisherigen Regierungsmitglieder" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 4:

Aufzeichnungen über fallweise erhaltene Ehrengeschenke bzw. Aufmerksamkeiten im Rahmen von Besuchen im In- und Ausland werden im Bundesministerium für Landesverteidigung nicht geführt. Ein Abgehen von dieser auch von meinen Amtsvorgängern geübten, langjährigen Praxis ist im Hinblick auf den geringen materiellen Wert der Gegenstände und den mangelnden Nutzen solcher Aufzeichnungen – auch unter dem Gesichtspunkt des damit verbundenen hohen Verwaltungsaufwandes – weder sinnvoll noch gerechtfertigt.

Zu 5 und 6:

Je nach Beschaffenheit der Gegenstände verbleiben diese entweder im Bundesministerium für Landesverteidigung oder werden karitativen Zwecken zur Verfügung gestellt.