13401/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.03.2013
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Alois Stöger

Bundesminister

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMG-11001/0027-I/A/15/2013

Wien, am 20. März 2013

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 13797/J der Abgeordneten Mag. Johann Maier und GenossInnen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Grundsätzlich möchte ich darauf verweisen, dass in meinem Ressort ein Epidemiologisches Meldesystem (EMS) für meldepflichtige Infektionskrankheiten etabliert wurde. Die im Folgenden angeführten Daten entsprechen dem vorläufigen Jahresbericht 2012 für meldepflichtige Infektionskrankheiten, Stand 14. Jänner 2013.

Frage 1:

Das EMS weist insgesamt 1.641 Erkrankungen und keine Todesfälle aus. Die Fälle 2012 (vorläufige Zahlen) verteilten sich auf die Bundesländer wie folgt:

	Österreich	Bgld	Knt	NÖ	OÖ	Sbg	Stmk	Tirol	Vbg	Wien
E:	1.641	51	65	279	284	91	149	200	53	469
T:	0	0	0	0	0	0	0	0	0	0

^{E=Erkrankungsfälle, T=Todesfälle}

Frage 2:

Das EMS weist insgesamt 4.855 Erkrankungen und einen Todesfall aus. Die Fälle 2012 (vorläufige Zahlen) verteilten sich auf die Bundesländer wie folgt:

	Österreich	Bgld	Knt	NÖ	OÖ	Sbg	Stmk	Tirol	Vbg	Wien
E:	4.855	166	275	716	663	358	540	680	235	1.222
T:	1	0	0	1	0	0	0	0	0	0

^{E=Erkrankungsfälle, T=Todesfälle}

Frage 3:

Das EMS weist insgesamt 445 Erkrankungen und keine Todesfälle aus. Die Fälle 2012 (vorläufige Zahlen) verteilten sich auf die Bundesländer wie folgt:

	Österreich	Bgld	Knt	NÖ	OÖ	Sbg	Stmk	Tirol	Vbg	Wien
E:	445	25	3	47	280	29	37	0	1	23
T:	0	0	0	0	0	0	0	0	0	0

^{E=Erkrankungsfälle, T=Todesfälle}

Frage 4:

Das EMS weist insgesamt 122 Erkrankungen und keine Todesfälle aus. Die Fälle 2012 (vorläufige Zahlen) verteilten sich auf die Bundesländer wie folgt:

	Österreich	Bgld	Knt	NÖ	OÖ	Sbg	Stmk	Tirol	Vbg	Wien
E:	122	7	15	8	18	4	5	50	5	10
T:	0	0	0	0	0	0	0	0	0	0

^{E=Erkrankungsfälle, T=Todesfälle}

Frage 5:

Das EMS weist insgesamt 124 Erkrankungen und keine Todesfälle aus. Die Fälle 2012 (vorläufige Zahlen) verteilten sich auf die Bundesländer wie folgt:

	Österreich	Bgld	Knt	NÖ	OÖ	Sbg	Stmk	Tirol	Vbg	Wien
E:	124	3	14	26	10	5	12	13	2	39
T:	0	0	0	0	0	0	0	0	0	0

^{E=Erkrankungsfälle, T=Todesfälle}

Frage 6:

Das EMS weist insgesamt 56 Erkrankungen und keine Todesfälle aus. Die Fälle 2012 (vorläufige Zahlen) verteilten sich auf die Bundesländer wie folgt:

	Österreich	Bgld	Knt	NÖ	OÖ	Sbg	Stmk	Tirol	Vbg	Wien
E:	56	0	3	7	7	7	5	5	4	18
T:	0	0	0	0	0	0	0	0	0	0

^{E=Erkrankungsfälle, T=Todesfälle}

Frage 7:

Das EMS weist keine Erkrankungen und Todesfälle für 2012 (vorläufige Zahlen) aus.

Frage 8:

Das EMS weist insgesamt 16 Erkrankungen und 2 Todesfälle aus. Die Fälle 2012 (vorläufige Zahlen) verteilten sich auf die Bundesländer wie folgt:

	Österreich	Bgld	Knt	NÖ	OÖ	Sbg	Stmk	Tirol	Vbg	Wien
E:	16	1	3	1	1	0	6	0	1	3
T:	2	1	0	0	0	0	0	0	0	1

^{E=Erkrankungsfälle, T=Todesfälle}

Frage 9:

Als „gesundheitsschädlich“ (§ 5 Abs. 5 Z 1 LMSVG) und somit als „nicht sicher“ gemäß Artikel 14 Abs. 2 lit. a der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 sind Lebensmittel oder sonstige in den Rahmen des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG) fallende Waren dann zu beurteilen, wenn sie geeignet sind, bei bestimmungsgemäßer oder vorherzusehender Verwendung bei dem jeweils in Betracht kommenden Verbraucherkreis gesundheitliche Schäden hervorzurufen, es sei denn, dass diese Eignung nur bei ungewöhnlicher Empfindlichkeit oder unter Bedingungen besteht, die allgemein bekannt und vermeidbar sind oder gegen deren Eintritt ausreichend vorgesorgt ist.

Eine Eignung, gesundheitliche Schäden hervorzurufen, ist auch dann anzunehmen, wenn sie nur bei fortgesetztem Genuss (Gebrauch) der in Betracht kommenden Ware besteht. Bei der Beurteilung ist zu berücksichtigen, ob die Wiederholung des Genusses (Gebrauches) in Zeiträumen vorauszusehen ist, innerhalb welcher durch Kumulierung Gesundheitsschädigungen hervorgerufen werden können.

Dabei sind die wahrscheinlichen sofortigen und/oder kurzfristigen und/oder lang-fristigen Auswirkungen auf die Gesundheit der Verbraucherin/des Verbrauchers zu berücksichtigen, und zwar auch auf die der nachfolgenden Generationen.

Sind lebende bzw. infektiöse Krankheitserreger (Mikroorganismen, Viren oder Parasiten) oder Toxine in oder auf einer Ware feststellbar, so muss bei ihrer Beurtei-lung auf die Eignung, die Gesundheit zu schädigen, auch geprüft werden, ob diese Krankheitserreger nicht durch die bestimmungsgemäße oder vorauszusehende Verwendung der Ware abgetötet und dadurch ihrer Gefährlichkeit beraubt bzw. die Toxine inaktiviert werden (z. B. durch einen Reinigungs- oder Zubereitungsvorgang). Ist aber zu befürchten, dass die Krankheitserreger in vermehrungsfähigem Zustand und auf die für ihre Entwicklung erforderliche Art oder die Toxine Gelegenheit bekommen könnten, in den Körper von Menschen zu gelangen und dort schädliche Erscheinungen hervorzurufen, so sind derartige Waren als „gesundheitsschädlich“ im Sinne des § 5 Abs. 5 Z 1 LMSVG zu beurteilen.

Als „für den menschlichen Verzehr ungeeignet“ (§ 5 Abs. 5 Z 2 LMSVG) und somit als „nicht sicher“ gemäß Art. 14 Abs. 2 lit. b der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 ist ein Lebensmittel dann zu beurteilen, wenn es infolge einer durch Fremdstoffe oder auf andere Weise bewirkten Kontamination, durch Fäulnis, Verderb oder Zersetzung ausgehend von dem beabsichtigten Verwendungszweck für den Verzehr durch den Menschen inakzeptabel geworden ist. Eine Beurteilung als „gesundheitsschädlich“ schließt für den gleichen Mangel eine Beurteilung als „für den menschlichen Verzehr ungeeignet“ aus.

Es wird daher allgemein festgestellt, dass ein Lebensmittel, dessen Verzehr bei Kenntnis aller in Betracht kommenden Umstände vom Verbraucher abgelehnt würde, als „für den menschlichen Verzehr ungeeignet“ zu beanstanden ist.

Frage 10:

Von der Codex-Unterkommission „Allgemeine Beurteilungsgrundsätze“ wurde das Codex Kapitel A3 „Allgemeine Beurteilungsgrundsätze“ ausgearbeitet und mit Erlass, GZ: BMGFJ – 75210/0016-IV/B/7/2008 vom 14.1.2009 veröffentlicht (siehe http://www.bmg.gv.at/cms/home/attachments/4/9/6/CH1252/CMS1167207128242/a_3_allgemeine_beurteilungsgrundsaetze.pdf und http://www.lebensmittelbuch.at/allgemeine-beurteilungsgrundsaetze/).

Codex-Kapitel sind grundsätzlich als dynamische, sich ständig weiter entwickelnde objektivierte Sachverständigengutachten zu betrachten, aktuelle Entwicklungen können jederzeit eingearbeitet werden.