13402/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.03.2013
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

 

Alois Stöger

Bundesminister

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

 

 

 

GZ: BMG-11001/0032-I/A/15/2013

Wien, am 20. März 2013

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 13879/J der Abgeordneten Grosz, Kolleginnen und Kollegen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Frage 1:

Im Jahr 2012 sind für In- und Auslandsdienstreisen der Bediensteten der Zentralstelle des Bundesministeriums für Gesundheit entsprechend den bis zum Einlangen der Anfrage vorliegenden Abrechnungsergebnissen nachstehende Gesamtkosten entstanden (in den Gesamtkosten sind die Flugkosten und Kosten für die Unterkunft sowie die Tages- und Nächtigungsgebühren enthalten):

Inlandsdienstreisen                           115.646,07

Auslandsdienstreisen                       332.820,61   (exkl. Ratsrefundierung € 33.549,08)

Gesamt:                                              448.466,68

 

Hinsichtlich der Frage nach einer allfälligen Refundierung durch die EU ist grund-sätzlich festzuhalten, dass die Transportkostenrefundierungen für den gesamten Bund zwischen dem Rat und dem Bundesministerium für Finanzen abgewickelt werden, wobei die Pauschalvergütung in das allgemeine Budget einfließt und keine Aufteilung auf die einzelnen Ressorts erfolgt. Darüber hinaus leistet die Europäische Kommission einen vom Dienstreisenden anzusprechenden Reisekostenersatz an das jeweilige Ressort.

 

Fragen 2 bis 7 und 9:

Die im Zeitraum 1. Jänner bis 31. Dezember 2012 von mir absolvierten Auslands-dienstreisen sowie die Anzahl der mich auf diesen Dienstreisen begleitenden Kabinettsmitglieder (K-MA) und Ressortbediensteten (BMG-MA) sowie der Reisezweck sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:

 

Datum

Reiseziel

Reisezweck

Mitreisende

22. - 24.04.

Horsens (DK)

Informelles Gesundheits-minister/innentreffen

1 K-MA,
2 BMG-MA

20. - 21.05.

Genf (CH)

65. Weltgesundheits-versammlung

2 K-MA,
1 BMG-MA

28. - 31.05.

Vietnam (VN)

Begleitung des Herrn Bundespräsidenten anl. des Staatsbesuches

2 K-MA

 

Die Auslandsdienstreisen dienten der Erfüllung der mit dem Amt verbundenen politischen Aufgaben; es nahmen weder Bedienstete anderer Ressorts noch amtsfremde Personen teil.

Zum Zeitpunkt des Einlangens der Anfrage (1. Februar 2013) waren folgende Auslandsdienstreisen geplant: Schweiz (31. Jänner/1.Februar 2013, Arbeitsbesuch), Tadschikistan (12. ‑15. März 2013, Begleitung des Herrn Bundespräsidenten anl. des Staatsbesuches), Türkei (3./4. April 2013, Arbeitsbesuch), USA (17. – 19. April 2013, Arbeitsbesuch).

 

Frage 8a) – c):

Bis zum 1. Februar 2013 sind für die zu den Fragen 2 bis 7 angeführten Reisen Gesamtkosten (inkl. Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten) in der Höhe von € 19.690,73 angefallen. Davon entfielen auf meine Person Kosten in Höhe von € 6.798,70; die Kosten für die mich begleitenden Kabinettsmitarbeiter/innen bzw. Ressortbediensteten betrugen € 12.892,03.

Fragen 10 bis 15, 17 und 18:

Die von mir im Zeitraum 1. Jänner bis 31. Dezember 2012 per Flugzeug durchgeführten Dienstreisen sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen.

Ich ersuche um Verständnis, dass eine darüber hinausgehende Beantwortung aus verwaltungsökonomischen Gründen nicht möglich ist.

 

Datum

Reiseziel

Reisezweck

Flugkosten in €

10. – 11.04.

Innsbruck

Podiumsdiskussion

   446,88

22. - 24.04.

Horsens (DK)

Informelles Gesundheits-minister/innentreffen

1.306,37

20. - 21.05.

Genf (CH)

65. Weltgesundheits-versammlung

1.195,51

28. - 31.05.

Vietnam (VN)

Begleitung des Herrn Bundespräsidenten anl. des Staatsbesuches

4.296,82

19.7.

Bregenz*)

Festspiele

   536,37

02. – 03.10.

Seefeld**)

Landesgesundheitsre-ferent/inn/enkonferenz

   250,60

19.12.

Innsbruck

Landeshauptleutekonferenz

   476,20

*) nur Heimreise

**) nur Anreise

 

Es handelte sich in allen Fällen um Linienflüge.

 

Frage 16:

Für das gesamte Ressort (Zentralstelle) fielen im Jahr 2012 insgesamt Flugkosten in Höhe von € 268.972,06 an.

 

Fragen 19 und 20:

Die Wahl des Verkehrsmittels wurde den Anforderungen der Reise angepasst.

 

Frage 21:

Es ist festzuhalten, dass eine exakte Berechnung der Treibhausgas- und Luftschad-stoffemissionen, die aus Dienstreisen resultieren, u.a. die Parameter Verkehrsmittel-kilometer, Verkehrsleistung, Trennung nach In- und Auslandsdienstreisen, Besetzungsgrade des Verkehrsmittels, Energieeinsatz in Liter für die Erbringung der Verkehrsleistung, Alters-, Größen- u. Abgasklasse des betrachteten Verkehrsmittels als Grundlage hat. Eine solche Berechnung liegt dem Bundesministerium für Gesund-heit nicht vor. Nur die vollständigen Angaben ermöglichen eine exakte Auswertung und Berechnung. Eine genaue Beantwortung der Frage nach CO2-Emmissionen ist daher aus verwaltungsökonomischen Gründen nicht möglich.