Parlamentarische Materialien

13480/AB XXIV. GP

Eingelangt am 27.03.2013
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 13665/J des Abgeordneten Grosz, Kolleginnen und Kollegen, wie folgt:

Fragen 1, 4, 6 und 8:

Mein Ressort hat im Zeitraum 1. Jänner 2012 bis zum 28. Jänner 2013 folgende in der Tabelle angeführten Beratungsaufträge und Expertisen vergeben, wobei unter Expertise die sachverständige Begutachtung eines Experten mit wissenschaftlichem Hintergrund zur Verbreiterung der Grundlage für anstehende Entscheidungen verstanden wird. Nicht vom Begriff „Expertise“ und daher nicht vom Anfrageumfang umfasst sind Studien und Forschungsaufträge. Diese werden aber für das Jahr 2012 in der Beantwortung der Anfrage des Abgeordneten Öllinger betreffend Beratungsverträge und Studien 2012, Nr. 13907/J, dargelegt.

Auftragnehmer	Vertragsgegenstand/ Inhalt des Auftrags/ Titel der Expertise/ Zielsetzung	Ergebnisse	Kosten (in Euro, inkl. USt) zum 28.1.2013
CSC	Pro-FIT Unterstützung Programmbüro	Unterstützung Programmbüro	56.790,00
Die Förderagentur GmbH	Unterstützung bei der Durchführung von bundesweiten Calls für das Programm Jugendcoaching	Erstellung einer Prozess- und Leistungsbeschreibung, Erstellung standardisierter Formulare	12.510,00
Dr. Johannes Schalamon	„Wissenschaftliche Analyse und medizinische Beschreibung der Gefahr und Gefährlichkeit von Aspirations- und Ingestionsunfällen“; Zielsetzung: Risikobeurteilung und Einschätzung der Gefahr für Kleinkinder bis zum 6. Lebensjahr, durch das Verschlucken und Aspirieren von Kleinteilen v.a. von Lebensmittelimitaten, aber auch anderen kleinen Teilen, die in den Testzylinder der Spielzeugnorm EN 71 passen, zur Verwendung bei einer Arbeitsgruppe von PROSAFE.	Entgegen der allgemeinen Annahme, dass Kleinteile bei deren Aspiration von Kleinkindern relativ leicht zu einer lebensbedrohlichen Situation führen, wurde in dieser Studie über Fälle mehrerer Jahre festgestellt, dass keine Fälle im Zusammenhang mit Lebensmittelimitaten bekannt sind, dass alles mögliche andere verschluckt und aspiriert wird und dass die Folgen eigentlich nicht tödlich sind, sondern die Gegenstände entweder unproblematisch durch den Darm abgehen, aus der Luftröhre zumeist heraufgehustet werden und im schlimmsten Fall bei Narkose endoskopisch entfernt werden können.	Kosten werden aus Gründen des Datenschutzes bei Einzelpersonen nicht gesondert angeführt.)*
Fiala Informatik Ziviltechniker GmbH	Unterstützung des BMASK bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben als Aufsichtsbehörde (2012 bis 2015); Grundlage: § 448 ASVG	Die Leistung entsprechend dem in der Spalte „Vertragsgegenstand“ verbal beschriebenen Auftragsinhalt wird laufend so wie beauftragt erbracht. (siehe auch Näheres zu den Fragen 2 und 5).	29.160,00
Guger Alois	Expertise – Neueinschätzung der Berechnung in Übersicht 3 der WIFO-Studie „Alternative Finanzierungsformen der Pflegevorsorge“	Aktualisierung der Daten hinsichtlich der Auswirkungen einer Änderung des Beitragssatzes bzw. der Höchstbeitrags-grundlage auf das Beitragsaufkom-men in der Krankenversicherung	Kosten werden aus Gründen des Datenschutzes bei Einzelpersonen nicht gesondert angeführt.)*
Holzer Helmut	Übertragung der Wohlfahrtseinrichtung der Zivilingenieure und Architekt/inn/en in die gesetzliche PV Grundlage: Entschließung des NR, Nr. 213/E, XXIV. GP vom 6.12.2011	Die Leistung entsprechend dem in der Spalte „Vertragsgegenstand“ verbal beschriebenen Auftragsinhalt wurde erbracht (Fertigstellung Oktober 2012)	Kosten werden aus Gründen des Datenschutzes bei Einzelpersonen nicht gesondert angeführt.)*
HR Diamonds - Strategische Personalentwicklung (Dr. Doris Weyer)	Prozessbegleitung Aufgabenkritik: · Erstellung eines Analyse-Leitfadens, · Ausarbeitung einer Checkliste zur Durchführung der Aufgabenkritik, · Entwicklung eines sektionsübergreifend einheitlichen Dokumentationssystems	Die Leistungen entsprechend dem beschriebenen Auftragsinhalt wurden wie beschrieben bis Mai 2012 erbracht. Der Aufgabenkritikprozess in der Zentralstelle konnte bis November 2012 erfolgreich abgeschlossen werden.	9.600,--
Innovative Management Partner AG (IMP)	Online-Erhebung „Best-Practice“ inkl. Ergebnisaufbereitung im Rahmen der Reformarbeitsgruppe Pflege	Erstellung einer Online-Maske für die Erhebung von Best Practice Modellen, Durchführung der Erhebung und Zusammenstel-lung der Ergeb-nisse nach den definierten Kriterien. Die erhobenen Best Practice Modelle werden auf die Homepage des BMASK gestellt.	5.800,00
IOS Management – Dr. Lengauer Roland	Psychische Erkrankungen und Invalidität - Projektbegleitung, Informationsmanagement, Beistellung einer elektronischen Projektplattform Grundlage: Programm der Bundesregierung	Die Leistung entsprechend dem in der Spalte „Vertragsgegenstand“ verbal beschriebenen Auftragsinhalt wurde und wird laufend so wie beauftragt erbracht (Projektabschluss: Herbst 2013)	34.089,44
Mag. Spyridon Messogitis	Rechercheauftrag „Organisationsmodelle in der Sozialversicherung am Beispiel des AMS“	Bei Umsetzung von fit2work stellten sich immer wieder organisationspolitische Fragen zu den Gebietskrankenkassen, die für den Erfolg der weiteren Ausrollung von f2w von Bedeutung sind. Zu den unterschiedlichen Organisationsmodellen wurde ein Exposé erstellt.	Kosten werden aus Gründen des Datenschutzes bei Einzelpersonen nicht gesondert angeführt.)*
Univ. Prof. Dr. Georg Graf	„Erstellung eines Gutachtens über die Verjährungsproblematik bei endfälligen Fremdwährungskrediten mit Tilgungsträgern“ Zielsetzung: Die Anzahl der Fremdwährungskredite ist in Österreich im Vergleich zu anderen europäischen Ländern extrem hoch. Diese Kredite waren in mehreren Beziehungen spekulativ ausgerichtet. Viele dieser Spekulationen sind nicht aufgegangen. Da zahlreiche KonsumentInnen über die mit solchen Krediten verbundenen Risiken nicht ordnungsgemäß informiert wurden, sind Schadenersatzansprüche denkbar. Es stellt sich jedoch die Frage, wann diese Ansprüche verjähren. Mit dieser rechtlichen Fragestellung wurde dieses Gutachten in Auftrag gegeben.	Abgabetermin des Berichtes: 28.2.2013	Kosten werden aus Gründen des Datenschutzes bei Einzelpersonen nicht gesondert angeführt.)*
Univ.-Prof. Dr. Martin Winner	„Grundversorgung neu in EIWOG und GWG“ Die aktuellen Novellen des ElWOG und GWG haben einen Kontrahierungszwang für GrundversorgungskundInnen eingeführt, dessen zivilrechtliche Tragweite zahlreiche Interpretationsfragen aufgeworfen hat.	Übersichtliche und praxisrelevante Darstellung der zivilrechtlichen Wirkungen und klärungsbedürftigen Rechtsfragen der neugeschaffenen Grundversorgung.	Kosten werden aus Gründen des Datenschutzes bei Einzelpersonen nicht gesondert angeführt.)*

*) Die Gesamtsumme der Kosten, die auf die angeführten Aufträge an Einzelpersonen mit Stand 28.1.2013 entfallen, beträgt 68.065,00 €.

Für den Anfragezeitraum 1.1.2009 bis 31.1.2011 wird auf die Anfragebeantwortung zur Anfrage Nr. 3847/J betreffend Beratungsverträge und Studien 2009 (für das Jahr 2009), auf die Anfragebeantwortung zur Anfrage Nr. 7647/J betreffend Kosten für Berateraufträge des Ressorts (Zeitraum 1.3.2009 bis 7.2.2011) und auf die Anfragebeantwortung zur Anfrage Nr. 12475/J betreffend Beratungsverträge und Studien 2010 und 2011 (für die Jahre 2010 und 2011) verwiesen, die über den Anfrageumfang der vorliegenden Anfrage aber insoweit hinausgehen, als die Beantwortungen jeweils auch wissenschaftliche Studien miteingeschlossen haben. Folgende Aktualisierungen hinsichtlich der Kosten sind mit Stichtag 28.1.2013 für diese Anfragen vorzunehmen:

Zur Anfrage Nr. 3847/J betreffend Beratungsverträge und Studien 2009:

Auftragnehmer

Vertragsgegenstand/ Inhalt des Auftrags/ Titel der Expertise/ Zielsetzung

Ergebnisse

Zusatzkosten gegenüber der Voranfrage

(inkl. USt) zum 28.1.2013

Corporate Matters GmbH

Erstellung eines Pflichtenheftes zur Ausschreibung einer Website und Begleitung bei der Erstellung der Website mit den Teilbereichen Verbraucherbildung, Konsument/inn/enleitfaden und Finanzbildung

Der Auftrag
wurde wie im Vertragsinhalt beschrieben erbracht

(Fertigstellung: Juli 2010)

2.760,00

Zur Anfrage Nr. 7647/J betreffend Kosten für Berateraufträge des Ressorts:

Auftragnehmer	Vertragsgegenstand/ Inhalt des Auftrags/ Titel der Expertise/ Zielsetzung	Ergebnisse	Zusatzkosten gegenüber der Voranfrage (inkl. USt) zum 28.1.2013
Bundesanstalt Statistik Österreich	EU-SILC 2009 Erhebung der Einkommens- und Lebensbedingungen in Österreich auf Basis einer EU-Verordnung Grundlage: EU-Verordnung	Veröffentlicht in der Studienreihe des BMASK (Band 5) und Homepage	44.142,00
Bundesanstalt Statistik Österreich	EU-SILC 2010 Erhebung der Einkommens- und Lebensbedingungen in Österreich auf Basis einer EU-Verordnung Grundlage: EU-Verordnung	Veröffentlicht in der Studienreihe des BMASK (Band 8) und Homepage	285.000,00
Contrast Management - Consulting GmbH	Evaluierung des Behindertengleichstellungs-rechtes	Die Erkenntnisse aus der Evaluierung werden für die weiteren Planungen im Bereich des Behindertengleich-stellungsrechts herangezogen.	15.732,00
Contrast Management Consulting GmbH	Grundlagenevaluierung der Förderung des Moduls Beschäftigung der Integrativen Betriebe	Überprüfung sowie Darstellung des volkswirtschaftlichen Nutzens der Förderung der Integrativen Betriebe und Überprüfung der Funktionalität des der Förderung der Integrativen Betriebe zugrundeliegenden Modells.	36.750,00
Deloitte Consulting GmbH	Beratungstätigkeit im Zusammenhang mit der Prüfung der Möglichkeit der sozialversicherungsrecht-lichen Absicherung von Menschen mit Behinderung in der Beschäftigungstherapie	Klärung insbesondere gesamtwirtschaftlicher Fragestellungen (kurz-, mittel- und langfristige Geldflüsse, bestehende Transferleistungen etc.).	99.401,57
FH Campus Wien	Evaluierung des Projekts „Pflegegeldbegutachtung durch medizinische und pflegerische Sachverständige“	Quantitative und qualitative Evaluierung der Begutachtungen durch MedizinerInnen sowie dipl. Pflegefachkräfte zur Feststellung des Pflegebedarfes.	98.987,50
Lechner, Reiter und Riesenfelder Sozialforschung OEG	Evaluierung der Beschäftigungsoffensive 2007-2009	Messung der Effektivität der Instrumente der Beschäftigungsoffensive auf die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung, Erkennung von Defiziten und Aufzeigen von Verbesserungspotentialen.	32.280,00
Public Management & Consulting GmbH	Unterstützung bei der Umsetzung des ESF 2007-2013 im Bereich des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (Sektion IV) und des Bundessozialamtes	Public Manage-ment & Consul-ting GmbH unter-stützt das BMASK, um die Anforderungen an die ESF-Umsetzung zeitnah und optimal erfüllen zu können.	92.947,68
Via Netzwerk GmbH & Kloimüller CO KG	Begleitung des Projektes Gütesiegel NESTOR ^GOLD für die Jahre 2012/ 2013 Ziel: Akquirierung von weiteren Betrieben und Organisationen für die Bewerbung um die Verleihung des Gütesiegels für alter(n)sgerechtes Arbeiten. Inhaltliche Konzeption und Durchführung von Informationsveranstaltungen. Qualitätssicherung und Weiterbildung der AssessorInnen.	Sechs Unternehmen/ Organisationen wurden zertifiziert	4.000,00
Wirtschaftsuniversität Wien	Entwicklung eines Mikro- analytischen Simulations- modells zur Prognose der langfristigen Entwicklung von Erwerbsbiographien Teil 2 Grundlage: § 108e ASVG	Die Leistung entsprechend dem in der Spalte „Vertragsgegenstand“ verbal beschriebenen Auftragsinhalt wurde so wie beauftrag erbracht (Jänner 2010)	44.562,50

Zur Anfrage Nr. 12475/J betreffend Beratungsverträge und Studien 2010 und 2011

Auftragnehmer	Vertragsgegenstand/ Inhalt des Auftrags/ Titel der Expertise/ Zielsetzung	Ergebnisse	Zusatzkosten gegenüber der Voranfrage (inkl. USt) zum 28.1.2013
Abif - Analyse Beratung und interdisziplinäre Forschung	Implementierungsevaluierung „fit2work“	Erster Zwischen-bericht 2012 vor-handen; Endbe-richt Ende 2013	23.187,00
Bundesanstalt Statistik Österreich	EU-SILC 2011 Erhebung der Einkommens- und Lebensbedingungen in Österreich auf Basis einer EU-Verordnung Grundlage. EU-Verordnung	Veröffentlichung erfolgt voraussichtlich im März 2013 (gedruckt und auf der Homepage des BMASK)	282.625,00
Bundesanstalt Statistik Österreich	Sozialschutzausgaben – ESSOSS 2010 – gesetzliche Verpflichtung zur Durchführung durch EU-VO Grundlage. EU-Verordnung	Veröffentlichung der ESSOSS-Tabellen auf der Website des BMASK, ESSOSS-Daten fließen auch in Sozialbericht, Sozialschutzbericht ein.	9.401,00
Büro für Sozialtechnologie und Evaluationsforschung	Good Practice in der Seniorenbildung	Studie wurde 2013 veröffentlicht: http://www.bmask.gv.at/site/Soziales/Seniorinnen_und_Senioren/Lebenslanges_Lernen/	6.720,00
Connex cc. DI Hadek GmbH	Ausschreibung „IT-Dienstleistungen“ Rahmenvereinbarung der BBG	Pro-FIT externes Projektcontrolling	132.460,80
Contrast Management - Consulting GmbH	Unterstützung und Beratung bei der Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung des Bundessozialamtes	Der Einführungsprozess zur BKLR wurde wie beauftragt begleitet.	19.320,00
Contrast Management - Consulting GmbH	Detailevaluierung der Förderung des Moduls Beschäftigung der Integrativen Betriebe	Das Modell zur Förderung der Integrativen Betriebe wurde im Detail evaluiert, auf eine aktuelle Datenbasis gestellt sowie an zukünftige Erfordernisse angepasst.	69.072,00
Dr.ⁱⁿElisabeth Klatzer	Analyse und Begleitung von Gender Budgeting Projekten im Ressort	Im Rahmen der Budgeterstellung der Jahre 2012 und 2013 hat die Gender Budgeting Expertin die GM-Beauftragten im BMASK und in den nachgeordneten Dienststellen bei der Aus- und Bearbeitung von gezielten Gender Budgeting Projekten beraten.	Kosten werden aus Gründen des Datenschutzes bei Einzelpersonen nicht gesondert angeführt.)
Innovative Management Partner GmbH	Projektbegleitung der „Arbeitsgruppe Strukturreform Pflege“ – Phase 1 und 2	Erarbeitung Grobkonzept und Projektplan; Moderation; Ergebnis-sicherung; Vorbereitung und Durchführung Workshop; Nachbereitung/ Zusammenfassung; Auswertung/ Zusammenfassung der elektronisch abgefragten Ergebnisse und Zusammen-führung zu einem Gesamtbild; Vorbereitung, Nachbereitung und Moderation von Sitzungen der Kerngruppe.	8.352,00
Institut für Pflegewissenschaften Univ. Wien	Young Carers - Kinder und Jugendliche als pflegende Angehörige - Einsicht in die Situation gegenwärtiger und ehemaliger pflegender Kinder und Jugendlicher in Österreich	Repräsentative quantitative Erhebung pflegender Kinder und Jugendlicher (rund 42.700); Untersuchung der Situation ehemaliger YC; Ausarbeitung konkreter Handlungsempfehlungen.	65.960,00
Institut für Volkswirtschaftslehre der Uni Linz	SHARE: „Untersuchung der allgemeinen Lebens- und gesundheitlichen Situation von Migrantinnen und Migranten im Alter 50+“ (SHARE: europäische Langzeiterhebung von Daten zur gesundheitlichen, sozialen und ökonomischen Situation von Menschen über 50)	Veröffentlichung auf der Homepage des BMASK geplant	34.982,00
L&R Sozialforschung OG	Evaluierung der überbetrieblichen Lehrausbildung	Die Leistung wurde entsprechend dem in der Spalte „Vertragsgegenstand“ beschriebenen Auftragsinhalt bereits erbracht. Der Endbericht bestätigt die Leistungsfähigkeit der überbetrieblichen Lehrausbildung in Österreich.	5.000,00
Mag. Dr. Anita Brünner	Qualitätssicherung für Bildung im Alter. Weiterbildungsangebote in Österreich nach Inhalt und Art der Weiterbildung.	Studie wird nach Abnahme des Endberichts auf der Homepage des BMASK veröffentlicht	Kosten werden aus Gründen des Datenschutzes bei Einzelpersonen nicht gesondert angeführt.)
Österreichisches Institut für Berufsbildungs-forschung (ÖIBF)	Lernergebnisorientierte Formulierung und Zuordnung der Ausbildungen im Rahmen der Freiwilligenarbeit im Sozialbereich (Rettungsdienst und Feuerwehr) (Maßnahme im Rahmen des Europäischen Jahres der Freiwilligentätikeit)	Endbericht liegt vor. Präsentation der Ergebnisse erfolgte in der Sitzung des Österreichischen Freiwilligenrats am 14.12.2012	29.672,50[1]
Österreichisches Institut für Raumplanung ÖIR	Begleitende Bewertung der Intervention des Europäischen Sozialfonds Österreich 2007-2013 Grundlage: Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates; Art. 48 (Durch EU-Verordnung vorgeschriebene begleitende Bewertung jährlich bis 2015.)	Zwischenberichte liegen vor, die Ergebnisse werden im ESF-Begleitausschuss präsentiert und bewertet.	207.955,26[2]
Prof. Dr. Zweimüller (Universität Zürich)	Wege in die Frühpension: der Übergang in den Ruhestand in Österreich Grundlage: Programm der Bundesregierung	Die Leistung entsprechend dem in der Spalte „Vertragsgegenstand“ verbal beschriebenen Auftragsinhalt wurde so wie beauftragt erbracht (Dezember 2012)	Kosten werden aus Gründen des Datenschutzes bei Einzelpersonen nicht gesondert angeführt.)
Unique Public Relations GmbH	Strategische Medienkommunikation für das BMASK	Optimale Öffentlichkeitsarbeit	24.000,00
Univ. Doz. Dr. Gertrud Simon	Geragogisches Grundwissen – Untersuchung zur Qualitätssicherung für Bildung in der nach-beruflichen Lebensphase	Studie wurde veröffentlicht : http://www.bmask.gv.at/site/Soziales/Seniorinnen_und_Senioren/Lebenslanges_Lernen/	Kosten werden aus Gründen des Datenschutzes bei Einzelpersonen nicht gesondert angeführt.)
Univ.Prof. Dr. Josef Christian Aigner Institut für Psychosoziale Intervention und Kommunikationsforschung (PsyKo) der Universität Innsbruck	Wirkung männlicher Kindergartenpädagogen auf die Entwicklung von Kindern - eine empirische Untersuchung mit Hilfe eines multimethodalen Zugangs	Fertigstellung Dezember 2012/ Präsentation erste Jahreshälfte 2013	Kosten werden aus Gründen des Datenschutzes bei Einzelpersonen nicht gesondert angeführt.)
Universität Wien	Sozialbetrug, auch im Zusammenhang mit Lohn- und Sozialdumping	Der Endbericht liegt vor und beschäftigt sich mit Lösungsansätzen zur Effizienz- und Effektivitätssteige-rung zur Vermeidung von Abgabenumgehung und –hinterziehung durch Sozialbetrug.	40.859,45
Wiener Institut für Sozialwissenschaft-liche Dokumentation und Methodik WISDOM	Studie Active Citizenship. Produktivität und Bildung im Alter (Maßnahme im Zusammenhang mit dem Europäischen Jahr des aktiven Alterns 2012)	Studie wurde veröffentlicht: http://www.bmask.gv.at/site/Soziales/Seniorinnen_und_Senioren/Lebenslanges_Lernen/	7.000,00
Wirtschaftsuniversität Wien	Entwicklung eines Mikro- analytischen Simulations- modells zur Prognose der langfristigen Entwicklung von Erwerbsbiographien Teil 5 Grundlage: § 108e ASVG	Die Leistung entsprechend dem in der Spalte „Vertragsgegenstand“ verbal beschriebenen Auftragsinhalt wurde so wie beauftragt erbracht (September 2012)	47.350,00

**) Die Gesamtsumme der Zusatzkosten, die auf die angeführten Aufträge an Einzelpersonen mit Stand 28.1.2013 entfallen, beträgt 64.996,50 €.

[1] Davon € 14.000,00 von der Europäischen Kommission kofinanziert.

[2] In der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 12475/J wurde die vertraglich vereinbarte Summe in Höhe von 415.809,00 € über die gesamte Laufzeit des Vertrages angeführt. Jedoch wurde bislang nur der angeführte Betrag in Rechnung gestellt und beglichen.