1349/AB XXIV. GP

Eingelangt am 12.05.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/56-PMVD/2009                                                                                               11. Mai 2009

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Fürntrath-Moretti, Kolleginnen und Kollegen haben am 12. März 2009 unter der Nr. 1290/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Sexismus und Diskriminierungen in der Redaktion der Heereszeitschrift ‚Truppendienst’" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1, 3 und 9:

Zwei Bedienstete der Redaktion Truppendienst wandten sich im Februar 2008 mit inhalts-gleichen Beschwerden sowohl an die Arbeitsgruppe für Gleichbehandlungsfragen als auch an die Parlamentarische Bundesheerbeschwerdekommission. Die Arbeitsgemeinschaft für Gleichbehandlungsfragen teilte in einem erörternden Gespräch einem der Beschwerdeführer mit, dass aus ihrer Sicht kein Fall einer Diskriminierung auf Grund des Geschlechts vorläge, der nach dem Bundesgleichbehandlungsgesetz verfolgt werden könnte. Ebenso stellte die Parlamentarische Bundesheerbeschwerdekommission fest, dass im Zuge der Erhebungen die vorgebrachten Missstände keine Bestätigung fanden. Des Weiteren wurde durch die Abteilung Disziplinar- und Beschwerdewesen geprüft, ob der Verdacht einer Pflichtver-letzung vorliegt, was ebenfalls ergebnislos blieb.

Zu 2:

Eine solche Anordnung ist nicht erfolgt.

Zu 5:

Keine.

Zu 7:

Seit 1. Februar 2003.

Zu 10:

Keine.

Zu 4, 6, 8 und 11:

Entfällt.

Zu 12:

Eine.