Eingelangt am 28.03.2013
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 1. Februar 2013
unter der Nr. 13882/J an meinen Amtsvorgänger eine schriftliche
parlamentarische Anfrage betreffend die "gesamten Reisekosten 2012 der
Ressorts" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1:
Hinsichtlich der
anfragerelevanten Daten des Bundesministeriums für Landesverteidigung und
Sport verweise ich auf die nachstehende Übersicht:
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Dienstreisen BMLVS
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Jahr 2012
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Inlandsdienstreisen
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rd. 0,25 Mio. Euro
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Auslandsdienstreisen
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rd. 0,76 Mio. Euro
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Darüber
hinaus ist anzumerken, dass die Europäische Union keine Kosten an das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport refundiert hat. Nicht unerwähnt möchte ich jedoch lassen,
dass die Transportkostenrefundierungen für den
gesamten Bund zwischen dem Rat und dem Bundesministerium für Finanzen
abgewickelt werden, wobei die Pauschalvergütung in das allgemeine Budget
einfließt und keine Aufteilung auf die einzelnen Ressorts erfolgt.
Zu 2 bis 9:
Zunächst möchte ich festhalten, dass die Auslandsdienstreisen
meines Vorgängers dem Erfahrungsaustausch mit anderen Verteidigungs- bzw.
Sportministern, der Inspektion österreichischer Kontingente im
Ausland sowie der Entwicklung und Vertiefung sonstiger internationaler Kontakte
im wehr- und sicherheitspolitischen sowie sportpolitischen Interesse
Österreichs dienten. Auch ich werde in Zukunft Auslandsdienstreisen, die
diesen Zielsetzungen entsprechen, wahrnehmen. Die im Jahre 2012
durchgeführten Auslandsdienstreisen sind der nachstehenden
Übersicht zu entnehmen. Die Kosten betrugen vorbehaltlich noch nicht
gelegter bzw. abgerechneter Reiserechnungen und allenfalls durch die
Europäische Union erfolgender Refundierungen rund 23.500 Euro.
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Zeitraum
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Dienstreiseziel
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02.02. – 05.02.2012
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Deutschland, Belgien
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09.03.
– 10.03.2012
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Deutschland
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21.03.
– 22.03.2012
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Belgien
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04.04.
– 08.04.2012
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Spanien
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21.04.
– 22.04.2012
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Slowenien
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24.04.
– 26.04.2012
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Malta, Libanon
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10.05. – 10.05.2012
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Belgien
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17.05. – 22.05.2012
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USA
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06.07. – 07.07.2012
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Kroatien
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26.07. – 03.08.2012
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England
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29.08. – 31.08.2012
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England
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20.09. – 21.09.2012
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Griechenland
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10.10. – 11.10.2012
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Deutschland
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27.10. – 31.10.2012
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USA
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18.11. – 19.11.2012
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Belgien
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27.11. – 27.11.2012
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Belgien
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Mein Amtsvorgänger wurde auf seinen Auslandsdienstreisen im
Durchschnitt von einem Mitarbeiter des Kabinetts sowie vereinzelt von bis zu
drei Bediensteten des Ressorts und von bis zu fünf ressortfremden Personen
begleitet. Die Dienstreisekosten betrugen hiefür – vorbehaltlich
noch nicht gelegter bzw. abgerechneter Reiserechnungen – rund 84.000
Euro. Im Übrigen verweise ich auf die Ausführungen meines
Amtsvorgängers in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage, Nr. 7957/AB
zu Nr. 8034/J.
Zu 10 bis 20:
In meinem Ressort
mit rund 22.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wurden 2012 rund 2.000
dienstliche Flugreisen absolviert. Ich ersuche daher um Verständnis, dass
ich von einer detaillierten Auflistung Abstand nehme, da dies mit einem enorm
hohen Verwaltungsaufwand verbunden wäre. Die Inlands- und Auslandsdienstreisen
wurden mittels Linienflügen, Bahn sowie Heereskraftfahrzeugen – nach
jeweiliger dienstlicher Notwendigkeit – durchgeführt, wobei die
jeweils kostengünstigste Variante gewählt wurde. Charterflüge
bzw. Business- und Privatjets wurden nicht in Anspruch genommen. Der
Gesamtaufwand an Flugkosten für das Bundesministerium für Landesverteidigung
und Sport betrug im Jahr 2012 rund 700.000 Euro.
Zu 21:
Diesbezügliche
Berechnungen liegen meinem Ressort nicht vor.
