13540/AB XXIV. GP
Eingelangt am 28.03.2013
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BM für Wissenschaft und Forschung
Anfragebeantwortung
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BMWF-10.000/0053-III/4a/2013
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien Wien, 28. März 2013
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Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 13887/J-NR/2013 betreffend die gesamten Reisekosten 2012 der Ressorts, die die Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am
1. Februar 2013 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Frage 1:
Die Gesamtkosten
für Inlandsdienstreisen betrugen im Jahr 2012 € 60.820,55, jene
für
Auslandsdienstreisen € 274.849,--.
Für den gesamten Bund werden die Transportkostenrefundierungen zwischen dem Rat und dem Bundesministerium für Finanzen abgewickelt, wobei die Pauschalvergütung in das allgemeine Budget einfließt und keine Aufteilung auf die einzelnen Ressorts erfolgt. Darüber hinaus leistet die Europäische Kommission einen von den Dienstreisenden anzusprechenden Reisekosten-ersatz an das jeweilige Ressort.
Zu Fragen 2 bis 7:
Meine Auslandsdienstreisen im Jahr 2012, deren Zweck und die Anzahl der Teilnehmer/innen sind der angeschlossenen Tabelle zu entnehmen.
Die Reisen dienten
einerseits der Wahrnehmung der Präsenz Österreichs auf Ministerebene
bei EU-Räten sowie anderen europäischen und internationalen Gremien. Weiters
dienten sie der Verbesserung der österreichischen Position in der
internationalen Forschungslandschaft sowie auch der Positionierung
Österreichs in der internationalen Hochschullandschaft und der
Erörterung spezieller hochschul- und forschungsrelevanter Fragen.
Zu Frage 8:
Da gemäß den Bestimmungen
der Reisegebührenvorschrift 1955 die Abrechnungen bis zu sechs Monate nach
Abschluss der Dienstreise gelegt werden können, sind in den Angaben
Kosten für Dienstreisen, die in diesem Zeitraum erfolgt sind, aber noch
nicht abgerechnet
wurden, nicht enthalten. Amtsfremde bzw. ressortfremde Personen gelten
als „Selbstzahler“ und werden somit nicht berücksichtigt.
Die Gesamtkosten für die
Auslandsaufenthalte betrugen € 48.159,80, hiervon entfallen auf mich
€ 26.518,47 und auf die unter Frage 4 bis 7 genannten Personen € 21.641,33
bzw. keine
Kosten.
Zu Frage 9:
Es sind Dienstreisen
nach Chile und Brasilien, Padua, Bratislava, Budapest, Genf und Prag
geplant. Zudem werde ich Dienstreisen, die der Wahrnehmung der Präsenz
Österreichs auf
Ministerebene bei EU-Räten sowie anderen europäischen und
internationalen Gremien dienen, absolvieren.
Zu Fragen 10 bis 15, 17 und 18:
Die Flugreisen, die ich
getätigt habe, sind aus der beiliegenden Tabelle ersichtlich. In dieser
Tabelle sind sowohl der Grund als auch die Flugkosten angegeben. Ich habe nur
Linienflüge in Anspruch genommen. Einzige Ausnahme war die Reise mit dem
Herrn Bundespräsidenten nach Ephesos. In diesem Fall wurde von der
Präsidentschaftskanzlei (ein Flugzeug) gechartert und die Kosten pro
Passagier anteilig bezahlt. Bezüglich der Anfrage betreffend die
Mitarbeiter/innen des Ministerbüros und sonstiger Ressortbedienstete kann ich
im Hinblick auf den zu hohen
Verwaltungsaufwand keine Angaben machen.
Zu Frage 16:
Die Gesamtsumme für
die derzeit abgerechneten Flugkosten in der Zentralstelle betrug im Jahr 2012
€ 214.447,15. In dieser Summe sind auch meine in der Tabelle
angeführten Flüge
enthalten.
Zu Fragen 19 und 20:
Prinzipiell werden Dienstreisen nur dann unternommen, wenn sie zur Ausübung meiner Amts-tätigkeit erforderlich sind. Die Verwendung eines Flugzeuges wird dann gewählt, wenn einerseits aus terminlichen Gründen wie andererseits aus Distanzgründen keine realistische Alternative zur Verfügung steht.
Zu Frage 21:
Es ist festzuhalten,
dass eine exakte Berechnung der Treibhausgas- und Luftschadstoff-emissionen,
die aus Dienstreisen resultieren, u.a. die Parameter Verkehrsmittelkilometer,
Verkehrsleistung, Trennung nach In- und Auslandsdienstreisen, Besetzungsgrade
des
Verkehrsmittels, Energieeinsatz in Liter für die Erbringung der
Verkehrsleistung, Alters-, Größen- und Abgasklasse des betrachteten
Verkehrsmittels, als Grundlage hat. Nur die vollständigen Angaben
ermöglichen eine exakte Auswertung und Berechnung. Die genaue Beantwortung
der Frage nach CO2-Emissionen ist daher aus verwaltungsökonomischen
Gründen nicht möglich.
Der Bundesminister:
o. Univ.-Prof. Dr. Karlheinz Töchterle e.h.
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