13543/AB XXIV. GP

Eingelangt am 28.03.2013
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0118-III/5/a/2013

Wien, am         . März 2013

Der Abgeordnete zum Nationalrat Venier und weitere Abgeordnete haben am                                29. Jänner 2013 unter der Zahl 13677/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „die Kosten der Grundversorgung für Asylwerber und andere hilfs- und schutz-bedürftige Fremde“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Für die Grundversorgung wurden im Jahr 2009 rund € 119,6 Millionen, im Jahr 2010 rund € 126,1 Millionen, im Jahr 2011 rund € 82,9 Millionen und im Jahr 2012 rund € 100,2 Millionen ausgegeben. Davon wurden im Jahr 2009 rund € 106,15 Millionen, im Jahr 2010 rund € 114,26 Millionen, im Jahr 2011 rund € 71,78 Millionen und im Jahr 2012 rund € 80,07 Millionen an die Länder an Kostenersatz geleistet.

Die Ausgaben für Integration- und Flüchtlingsförderungen sowie Rückkehrhilfe betrugen im Jahr 2009 rund € 9,34 Millionen, im Jahr 2010 rund € 7,11 Millionen, im Jahr 2011 rund € 9,16 Millionen und im Jahr 2012 rund € 11,13 Millionen.

Zu Frage 2:

Im Rahmen der Grundversorgung wurden im Jahr 2009 rund € 5,68 Millionen, im Jahr 2010 rund € 4,59 Millionen, im Jahr 2011 rund € 3,62 Millionen und im Jahr 2012 rund € 5,18 Millionen von den Ländern an Kostenersatz geleistet. Die Rückersätze der EU betrugen im Jahr 2009 rund € 5,35 Millionen, im Jahr 2010 rund € 3,18 Millionen, im Jahr 2011 rund € 5,65 Millionen und im Jahr 2012 rund €  5,87 Millionen.