13548/AB XXIV. GP

Eingelangt am 28.03.2013
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0198-II/10/a/2013

Wien, am         .  März 2013

Der Abgeordnete zum Nationalrat Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am 30. Jänner 2013 unter der Zahl 13721/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage, betreffend „betreutes Wohnen in der Johnstraße 45“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 3:

Im Zusammenhang mit der Örtlichkeit Johnstraße 45 erfolgte nachstehende Anzahl an Interventionsersuchen. In allen Fällen erfolgte die Entsendung von Einsatzkräften.

Interventionsersuchen
	2010	2011	2012
Jänner		1
Februar
März	1	2	9
April		1	3
Mai		5	2
Juni		2	5
Juli			3
August		2	3
September		1	2
Oktober
November	2	1	7
Dezember		2	4

Zu den Fragen 4 und 6:

Nein.

Zu den Fragen 5 bis 7:

Entfällt auf Grund der Beantwortung zu den Fragen 4 und 6.

Zu den Fragen 8 und 10:

Meinungen und Einschätzungen sind nicht Gegenstand des parlamentarischen Inter-pellationsrechtes

Zu Frage 9:

Um präventiv allfälligen Vorkommnissen entgegenzuwirken werden verstärkte Streifen-dienste durchgeführt. Darüber hinaus werden seitens der Landespolizeidirektion Wien mit der zuständigen Bezirksvorstehung Lösungen zur Verbesserung der Situation im Zu-sammenhang mit den Bewohnern des Hauses Johnstraße 45 gesucht.

Zu Frage 11:

Ein derartiges Vorhaben wird gegenwärtig nicht verfolgt.

Zu Frage 12:

Entfällt auf Grund der Beantwortung zu Frage 11.