Parlamentarische Materialien

Zu 2., 11., 13., 15., 17., 19. und 21.:

In Beantwortung zahlreicher schriftlicher parlamentarischer Anfragen (insbesondere Nr. 3784/J vom 13. Jänner 2006, Nr. 431/J vom 1. März 2007, Nr. 3157/J vom 10. Jänner 2008 und Nr. 560/J vom 14. Jänner 2009) wurden diese die Jahre 2005 bis 2008 betreffenden Informationen bereits ausführlich erteilt.

Zu 3. und 4.:

Die Website des Bundesministeriums für Finanzen www.bmf.gv.at stellt eine wichtige Informationsplattform für Bürgerinnen und Bürger dar. Durchschnittlich eine halbe Million Besuche monatlich unterstreichen dies eindrucksvoll. Die Website wird nicht nur für allgemeine Bürgerinformationen genutzt, sondern auch Parteienvertreter greifen häufig auf die Fachinformationen der Seite zurück. Als digitales Medium ist das Internet häufiger und rascher diversen Strömungen unterworfen als andere Medien. Um alle Zielgruppen des Bundesministeriums für Finanzen optimal zu servicieren und die Userfreundlichkeit in den Vordergrund zu stellen, wurde daher Ende 2007 ein Relaunch von www.bmf.gv.at unumgänglich. Die Seite wurde zwischen 2007 und 2008 einer optischen und strukturellen Überarbeitung unterzogen. Die externen Gesamtkosten hierfür betrugen € 95.150,00 brutto, ein Großteil des Relaunches konnte mit internen Ressourcen abgedeckt werden. Im Übrigen wird auf die bereits in der Vergangenheit erteilten Informationen in Beantwortung dieses Thema behandelnder schriftlicher parlamentarischer Anfragen, beispielsweise Nr. 3533/J vom 5. Februar 2008, verwiesen.

Im Jahr 2009 sind bislang keine zusätzlichen externen Kosten für die Homepage angefallen.

Zu 5.:

Die Homepage des Bundesministeriums für Finanzen wird derzeit hausintern, einerseits von der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit und anderseits von der BRZ GesmbH, betreut.

Zu 6. bis 9., 14., 16., 20., 22. bis 24., 27., 28. und 32. bis 34.:

Betreffend ausgelagerte Behörden und Agenturen ist darauf hinzuweisen, dass gemäß Art. 52 Abs. 2 B-VG ein Interpellationsrecht des Nationalrates nur insoweit besteht, als Ingerenzmöglichkeiten des jeweils befragten Organes bestehen. Insoweit betrifft die Frage daher keinen Gegenstand der Vollziehung durch das Bundesministerium für Finanzen.

Hinsichtlich der nachgeordneten Dienststellen (Finanzämter, Zollämter, Großbetriebsprüfungen und die Steuer- und Zollkoordination) wird mitgeteilt, dass diese in den Jahren 2005 bis 2008 die in der nachstehenden Tabelle ausgewiesen Beträge für Öffentlichkeits- oder Informationsarbeit aufgewendet haben, 2009 wurden noch keine diesbezüglichen Ausgaben getätigt, und zwar weder für Printeinschaltungen oder Rundfunkschaltungen, noch für andere Kommunikationsmittel. Die nachgeordneten Dienststellen verfügen auch über keine eigenen Homepages. Eine detaillierte Aufschlüsselung in diesem Zusammenhang angefallener Agenturkosten wäre nur nach Durchsicht sämtlicher Einzelbelege möglich, weshalb aus Gründen der Verwaltungsökonomie davon Abstand genommen werden muss.

Organisationseinheit	Ausgaben 2005	Ausgaben 2006	Ausgaben 2007	Ausgaben 2008

FÄ/ZÄ/GBP	1.267.697,94	552.681,30	3.195,72	2.094,48
SZK	11.985,68	19.064,02	24.831,15	32.440,69

	1.279.683,62	571.745,32	28.026,87	34.535,17

Zu 10.:

Im Jahr 2009 wurden bis zum Einlangen der vorliegenden schriftlichen parlamentarischen Anfrage € 188.872,66 für Informationsarbeit in Printmedien investiert.

Zu 12.:

Im Jahr 2009 gab es bis zum Einlangen der vorliegenden schriftlichen parlamentarischen Anfrage keine vom Bundesministerium für Finanzen beauftragten Rundfunk-Einschaltungen.

Zu 18.:

Im Jahr 2009 wurden außer für Printmedien keine weiteren Mediakosten getätigt. Lediglich für die Erstellung unterschiedlichster Informationsbroschüren und –flyer fielen Agenturkosten in der Höhe von € 11.940,00 brutto an.

Zu 25., 26. und 29. bis 31.:

Im Jahr 2009 wurde bis zum Einlangen der vorliegenden schriftlichen parlamentarischen Anfrage die Agentur „no limits advertising“ beauftragt. Für die Mediabuchungen war die Agentur Media 1 zuständig, das jeweilige Agenturhonorar ist in der nachstehenden Tabelle ausgewiesen. Die Gesamtkosten für Agenturbeauftragungen betrugen € 13.198,48 brutto.

Agentur	Betrag brutto
Media 1 Mediaplanung und -einkauf GmbH, Agenturhonorar	1.258,48
no limits advertising Werbeagentur	11.940,00
	13.198,48

Die Agenturkosten für die Jahre 2005 bis 2008 sind den nachstehenden Tabellen zu entnehmen, wobei in Beantwortung zahlreicher schriftlicher parlamentarischer Anfragen (insbesondere Nr. 3784/J vom 13. Jänner 2006, Nr. 431/J vom 1. März 2007, Nr. 3157/J vom 10. Jänner 2008 und Nr. 560/J vom 14. Jänner 2009) diese Informationen bereits mit ausführlichen Auftragsbeschreibungen erteilt wurden:

2005:

Agentur	Betrag brutto
no limits advertising Werbeagentur	20.256,00
Studio Mgrafix	8.643,60
Ogilvy	169.524,00
Schmertzing & Co	37.128,00
Sebastian Menschhorn	21.132,00
LZA Werbe- und Verlagsagentur GmbH	16.205,46
Mediaselect Werbeges.m.b.H	5.142,53
	278.031,59

2006:

Agentur	Beträge brutto
Ogilvy & Mather	95.255,09
Sebastian Menschhorn	30.720,00
no limits advertising Werbeagentur	32.062,80
Martin Lachmair	6.820,80
Maxxx-Communication	94.452,00
Studio Mgrafix	11.964,00
Schmertzing & Co	14.142,00
Mediaselect Werbeges.m.b.H	5.100,49
	290.517,18

2007:

Agentur	Betrag brutto
Ogilvy & Mather	197.080,94
Wirz Werbeagentur	59.190,00
Scholdan & Company	31.147,20
No limits advertising Werbeagentur	25.824,00
Studio Mgrafix	5.619,00
Schmertzing & Co	11.374,80
Rohrmair Werbeagentur	46.140,00
Mediaselect Werbeges.m.b.H	11.105,67
	387.481,61

2008:

Agentur	Betrag brutto
no limits advertising Werbeagentur	19.644,00
Studio Mgrafix	5.968,80
Silberball Wien GmbH	16.128,00
Ogilvy	180,00
Seidl und Hödlmoser Werbeagentur	8.640,00
Mediaselect Werbeges.m.b.H.	10.754,17
Scholdan & Company	123.824,50
Wirz Werbeagentur	134.166,00
	319.305,47

Zu 35.:

Die Empfehlungen des Rechnungshofes für Kampagnen der Bundesregierung werden berücksichtigt.

Mit freundlichen Grüßen

Josef Pröll eh.