13591/AB XXIV. GP

Eingelangt am 29.03.2013
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0028-III/4a/2013

Wien, 22. März 2013

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 13719/J-NR/2013 betreffend Beschäftigung des ehemaligen Schul-Landesrates Stemer im BMUKK, die die Abg. Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen am 30. Jänner 2013 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 und 2:

Der Genannte war als Bediensteter des Bundes bis zum 6. November 2012 gemäß § 19 BDG 1979 unter Entfall der Bezüge außer Dienst gestellt. Seit dem Ausscheiden aus seiner Funktion als Schullandesrat ist er unter Entfall der Bezüge gemäß § 75 BDG 1979 karenziert. Aufgrund seines Antrages auf Ruhestandsversetzung wird er ab 1. April 2013 aus dem Dienststand ausscheiden.

Zu Fragen 3 bis 6:

Seitens des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur ist beabsichtigt, einen Werkvertrag betreffend die Erarbeitung eines Konzeptes für frühe Bildungsschwerpunkte mit dem besonderen Fokus der nachhaltigen Sprachförderung, regelmäßigen Bewegung und kindgerecht begleitenden Übergängen abzuschließen, dessen Ergebnisse bis April 2015 vorliegen sollen. Die Vergütung wird durch die zuständige Fachsektion erfolgen.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.