13596/AB XXIV. GP

Eingelangt am 29.03.2013
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0035-III/4a/2013

Wien, 22. März 2013

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 13743/J-NR/2013 betreffend Hacklerregelung für Beamte, die die Abg. Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 30. Jänner 2013 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1, 2 und 5:

Die Anzahl an Personen in leitender Verwendung, wie Sektions-, Gruppen-, Bereichs-, Abteilungsleitungen sowie deren Stellvertretungen, die in Pension gegangen sind bzw. in Ruhestand versetzt wurden, stellt sich unabhängig vom Anlassfall wie folgt dar:

	Personen (Anzahl)
1.1. bis 31.12.2012	3
1.1. bis 30.01.2013	-

Das durchschnittliche Antrittsalter betrug 64 Jahre und 1 Monat. Hinsichtlich einer Aufgliederung nach Jahrgängen kann eine Rückführbarkeit auf einzelne Personen nicht ausgeschlossen werden, weshalb um Verständnis ersucht wird, dass davon Abstand genommen wird.

Zu Frage 3:

Dies stellt sich hinsichtlich der bei Frage 1 genannten Personen wie folgt dar:

	Personen (Anzahl)
Geboren bis einschließlich 31.12.1953	3
Geboren im Zeitraum 1.1.1954 bis 31.12.1954	-

Zu Frage 4:

Dies stellt sich hinsichtlich der bei Frage 1 genannten Personen wie folgt dar:

	Personen (Anzahl)
Weiblich	-
Männlich	3

Zu Frage 6:

In 3 Fällen wurde die beitragsgedeckte Gesamtdienstzeit gemäß § 236b Abs. 6 BDG 1979 bescheidmäßig festgestellt.

Zu Fragen 7 und 8:

In keinem Fall wurden Nachkäufe gemäß § 53 Abs. 2 lit. h und i PG getätigt.

Zu Frage 9:

Die Rückführbarkeit auf konkrete Bedienstete lässt sich aufgrund der geringen Zahl des betroffenen Personenkreises pro Jahr nicht ausschließen. Der Aktivbezug ergab sich entsprechend der besoldungsrechtlichen Einstufung der jeweiligen Funktion.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.