13613/AB XXIV. GP

Eingelangt am 29.03.2013
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

 

Bundesministerium für

Unterricht, Kunst und Kultur

 

Beschreibung: Logo-solo

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

Geschäftszahl:

BMUKK-10.000/0054-III/4a/2013

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wien, 22. März 2013

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 13884/J-NR/2013 betreffend die gesamten Reisekosten 2012 der Ressorts, die die Abg. Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 1. Februar 2013 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

Zu Frage 1:

Die Gesamtkosten für Dienstreisen von Bediensteten des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur (incl. Ressortleitung) im nachgefragten Zeitraum 1. Jänner 2012 bis 31. Dezember 2012 stellen sich, soweit abgerechnet, wie folgt dar:

 

 

2012 (in EUR)

Inlandsdienstreisekosten

358.254,85

Auslandsdienstreisekosten (ohne EU-Refundierungen)

433.815,12

 

Für den gesamten Bund werden die Transportkostenrefundierungen zwischen dem Rat und dem Bundesministerium für Finanzen abgewickelt, wobei die Pauschalvergütung in das allgemeine Budget einfließt und keine Aufteilung auf die einzelnen Ressorts erfolgt. Darüber hinaus leistet die Europäische Kommission einen vom Dienstreisenden anzusprechenden Reisekostenersatz an das jeweilige Ressort. Aus diesem Titel wurden von der Europäischen Kommission im Jahr 2012 EUR 30.858,48 an das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur überwiesen.


Zu Fragen 2 bis 7 und 9:

Hinsichtlich meiner Auslandsdienstreisen im Zeitraum 1. Jänner 2012 bis einschließlich 31. Dezember 2012 verweise ich hinsichtlich Zielorte, Zwecke, Dauer sowie mitreisende Begleitpersonen auf nachstehende Tabelle:

 

Ziel

Zweck

Dauer

Begleitung

Vaduz

Kulturpolitische Gespräche

11.-12.01.2012

1 Ressortangehöriger

Istanbul

Besuch der österreichischen Schule, Kulturpolitische Gespräche

06.-08.02.2012

1 Ressortangehöriger

Berlin

Berlinale

08.-12.02.2012

1 Kabinettsangehörige

Brüssel

Präsentation der Studie Kreativ Motor Strukturfonds in der ständigen Vertretung Brüssel

20.-21.03.2012

1 Ressortangehöriger

Bozen

Kulturinstitut Bozen

30.03.-01.04.2012

1 Ressortangehöriger

Frankfurt

Avicenna Preisverleihung 2012

06.05.2012

1 Ressortangehöriger

Brüssel

EU-Rat Bildung

10.-11.05.2012

1 Ressortangehöriger

New York

Kulturforum

16.-19.05.2012

1 Ressortangehöriger

Los Angeles

Ausstellungseröffnung, Kulturpolitische Gespräche

06.-11.06.2012

1 Ressortangehöriger

Venedig

Architekturbiennale

27.-29.08.2012

2 Kabinettsangehörige

Mexiko City

Besuch der österreichischen Schule Querétaro

30.08.-02.09.12

2 Ressortangehörige

Sarajevo

Bildungs- und kulturpolitische Gespräche, Besuch von Partnerschulen

25.-27.09.2012

1 Kabinettsangehörige

1 Ressortangehöriger

Frankfurt

Frankfurter Buchmesse

09.-12.10.2012

2 Kabinettsangehörige

1 Ressortangehöriger

Guatemala City,

Havanna

Besuch der österreichischen Schule, Ausstellungseröffnung, Bildungs- und kulturpolitische Gespräche

27.10.-04.11.2012

2 Ressortangehörige

Brüssel

EU-Rat Bildung und Kultur

26.11.2012

1 Ressortangehöriger

Valletta, Malta

Europäischer Filmpreis

30.11.-02.12.2012

2 Kabinettsangehörige

Rom

Konzert, Kulturpolitische Gespräche

07.-09.12.2012

1 Kabinettsangehörige

1 Ressortangehöriger

 

Die Auslandsdienstreisen dienten einerseits der Wahrnehmung der Präsenz Österreichs auf Ministerinnen- bzw. Ministerebene der Europäischen Union sowie dem Aufbau und der Ver­tiefung kultureller und bildungsrelevanter Beziehungen, die einen wesentlichen Beitrag zum Ansehen Österreichs darstellen, und andererseits der Unterstützung meiner Regierungstätigkeit, wobei jeweils die Positionen Österreichs eingebracht und vertreten wurden.

 

Folgende Auslandsdienstreisen der Ressortleitung sind zum Stichtag des Einlangens der gegenständlichen Parlamentarischen Anfrage geplant:

 

Zielort/Zweck

Dauer

Berlin – Berlinale

08.-10.02.2013

Los Angeles – MAK Schindler-Häuser/Oscar-Verleihung

22.-26.02.2013

Düsseldorf – 2. Deutscher Schulleiterkongress 2013

07.-08.03.2013

Washington – Albertina-Eröffnung

15.-20.3.2013

Moskau – Europarat Kulturministerkonferenz

14.-16.04.2013

Köln – Art Cologne

19.04.2013

Venedig – Kunstbiennale

28.05.-01.06.2013

Meran/Bozen – Ausstellungseröffnung „Desiring the real“

21.-22.06.2013

Tirana – Schulbesuch Shkodra

14.-15.07.2013

Istanbul – Ausstellungseröffnung „Desiring the real“

11.-12.09.2013

 

Zu Frage 8:

Da gemäß den Bestimmungen der Reisegebührenvorschrift 1955 die Abrechnung bis zu sechs Monate nach Abschluss der Dienstreise gelegt werden kann, sind in den nachstehenden Angaben Kosten für Auslandsdienstreisen, die in dem (zu Fragen 2 bis 7) oben beauskunfteten Zeitraum erfolgt sind, aber noch nicht abgerechnet wurden, nicht enthalten. In Summe (lit. a) sind bis zum Stichtag 1. Februar 2013 abgerechnete Kosten in der Höhe von EUR 111.173,90 angefallen, davon entfallen auf Personen entsprechend lit. b: EUR 52.458,10 und lit. c: EUR 58.715,80.

 

Zu Fragen 10 bis 15 sowie 17 und 18:

Hinsichtlich meiner Dienstreisen per Flug im Zeitraum 1. Jänner 2012 bis einschließlich 31. Dezember 2012 wird hinsichtlich Zielorte, Zwecke, Dauer, Flugart sowie Flugkosten zum Stichtag 1. Februar 2013 auf nachstehende Tabelle hingewiesen:


Ziel

Zweck

Dauer

Linienflug/

Bedarfsflug

Flugkosten

Vaduz

Kulturpolitische Gespräche

11.-12.01.2012

Linienflug

1.056,04

Istanbul

Besuch der österreichischen Schule, Kulturpolitische Gespräche

06.-08.02.2012

Linienflug

1.704,97

Berlin

Berlinale

08.-12.02.2012

Linienflug

1.672,43

Innsbruck, Bregenz

Bundesländer Tage, Bildungspolitische Gespräche

06.-08.03.2012

Linienflug

631,63

Brüssel

Präsentation der Studie Kreativ Motor Strukturfonds in der ständigen Vertretung Brüssel

20.-21.03.2012

Linienflug

889,83

Bozen

Kulturinstitut Bozen

30.03.-01.04.2012

Linienflug

456,60

Frankfurt

Avicenna Preisverleihung 2012

06.05.2012

Linienflug

992,36

Brüssel

EU-Rat Bildung

10.-11.05.2012

Linienflug

892,98

Klagenfurt

Bildungspolitische Gespräche

14.05.2012

Linienflug

556,20

New York

Kulturforum

16.-19.05.2012

Linienflug

3.852,61

Los Angeles

Ausstellungseröffnung, Kulturpolitische Gespräche

06.-11.06.2012

Linienflug

4.755,69

Bregenz

Bregenzer Festspiele

17.-18.07.2012

Linienflug

434,40

Venedig

Architekturbiennale

27.-29.08.2012

Linienflug

811,71

Mexiko City

Besuch der österreichischen Schule Querétaro

30.08.-02.09.12

Linienflug

4.598,47

Sarajevo

Bildungs- und kulturpolitische Gespräche, Besuch von Partnerschulen

25.-27.09.2012

Linienflug

1.115,63

Frankfurt

Frankfurter Buchmesse

09.-12.10.2012

Linienflug

971,79

Guatemala City,

Havanna

Besuch der österreichischen Schule, Ausstellungseröffnung, Bildungs- und kulturpolitische Gespräche

27.10.-04.11.2012

Linienflug/

Bedarfsflug

11.839,53

Alpbach

LEA Tagung

10.11.2012

Linienflug

541,32

Brüssel

EU-Rat Bildung und Kultur

26.11.2012

Linienflug

892,98

Valletta, Malta

Europäischer Filmpreis

30.11.-02.12.2012

Linienflug

768,55

Rom

Konzert, Kulturpolitische Gespräche

07.-09.12.2012

Linienflug

652,19

 

Eine darüberhinausgehende Beantwortung hinsichtlich sämtlicher Bediensteter des Ressorts samt weiterer entsprechender Aufgliederung ist ein ungebührlich hoher Verwaltungsaufwand, weshalb davon Abstand genommen wird.

 

Zu Frage 16:

Für den Zeitraum 1. Jänner 2012 bis einschließlich 31. Dezember 2012 betrugen zum Stichtag 1. Februar 2013 die Kosten für Flugreisen aller Bediensteten des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur (incl. Ressortleitung) EUR 342.226,92.

 

Zu Fragen 19 und 20:

Nach den jeweiligen Gegebenheiten waren hinsichtlich der Wahl des Verkehrsmittels Kapazitäts- und Distanzgründe sowie terminliche Gründe im Zusammenhang mit den Anforderungen der Dienstreise ausschlaggebend.


Zu Frage 21:

Es ist festzuhalten, dass eine exakte Berechnung der Treibhausgas- und Luftschad­stoffemissionen, die aus Dienstreisen resultieren, ua. die Parameter Verkehrsmittelkilometer, Verkehrsleistung, Trennung nach In- und Auslandsdienstreisen, Besetzungsgrade des Verkehrsmittels, Energieeinsatz in Liter für die Erbringung der Verkehrsleistung, Alters-, Größen- und Abgasklasse des betrachteten Verkehrsmittels als Grundlage hat. Nur die vollständigen Angaben ermöglichen eine exakte Auswertung und Berechnung. Eine solche Berechnung liegt dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur nicht vor. Eine genaue Beantwortung der Frage nach CO2-Emissionen ist daher aus verwaltungsökonomischen Gründen nicht möglich.

 

 

Die Bundesministerin:

 

Dr. Claudia Schmied eh.